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So gehen die Parteien in Neuss mit Wahlplakaten um

Kommunalwahl in Neuss : Umgang mit Wahlplakaten

Nun hängen sie also wieder in jedem Ort die Wahlplakate. Wie versuchen die Parteien, die Müllberge nach der Wahlkampf zu vermeiden?

1. Wahlplakate recyceln Die meisten der im Wahlkampf verwendeten Plakate sind „Hohlkammerplakate“ aus dem Kunststoff Polypropylen. Werden sie korrekt recycelt, kann man den Kunststoff wiederverwerten und neue Plastikprodukte herstellen. Allerdings muss das Polypropylen von den Herstellern recycelt werden und gehört nicht in die Gelbe Tonne. Viele Wertstoffhöfe können die Plakate jedoch nicht wiederverwerten. Schließlich landen sie dann doch in den Verbrennungsöfen.
2. Alternativen Bündnis 90/Die Grünen setzt auf Allwetter-Plakate aus verstärkter Pappe und biologisch abbaubaren Farben auf Kautschuk-Basis. „Die sind hundertprozentig recycelbar und im Altpapier zu entsorgen“, erklärt Michael Klinkicht, verschweigt aber nicht, dass die Sache einen kleinen Haken hat: „Die Riemen, mit denen wir die Plakate an den Laternen befestigen, sind aus Plastik. Aber da war leider nichts anderes zu bekommen.“
3. Umfang Es gilt: Die Wahlkämpfe sind aufgrund der aus Artikel 38 Absatz 1 des Grundgesetzes folgenden Wahlfreiheit zufolge grundsätzlich frei. Sie unterliegen weder nach Beginn und Dauer noch nach Art und Menge der Wahlwerbung noch im Umfang der dafür aufgewendeten Geldmittel einer gesetzlichen Beschränkung.
4. Beschränkung Zu diskutieren ist die Idee, das Grundrecht der Parteien auf öffentliche Information gegen die übermäßige Beeinträchtigung des Ortsbildes aufzuwiegen. Eine derartige Abwägung ist grundsätzlich zulässig und wird in verschiedenen Gemeinden bereits gefordert oder auch praktiziert.
5. Gentlemen’s Agreement In Schondorf am Ammersee (Bayern) hatte sich der Gemeinderat darauf geeinigt, den Wildwuchs der Wahlplakate einzudämmen. Die Gemeinde stellte eigens für die Wahlwerbung Plakatflächen zur Verfügung Dafür verzichteten die Parteien darauf, wild im ganzen Ort zu plakatieren.

(-sit)