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Neuss: Scheitert Live-Übertragung aus dem Rat an Kosten?

Neuss : Scheitert Live-Übertragung aus dem Rat an Kosten?

Die Live-Übertragung von Ratssitzungen im Internet war im Prinzip schon beschlossene Sache, doch nun muss hinter diesem Angebot wieder ein großes Fragezeichen gemacht werden. Wegen der Kosten, weil einige Kommunalpolitiker am Sinn einer solchen Übertragung zweifeln und weil Persönlichkeitsrechte der Ratsmitglieder betroffen sein könnten.

Im Hauptausschuss schlug Bürgermeister Herbert Napp vor, dass er in einer schriftlichen Umfrage überhaupt erst einmal ermitteln will, wer generell dagegen ist, dass er bei einer solchen Übertragung im Bild zu sehen ist. "Spricht sich eine erkennbare Minderheit dagegen aus, ist das Thema tot", sagte Napp. Er will dem Rat auch nur die Summe dieser "Skeptiker" nennen, nicht aber deren Namen, denn individuelle Rechte wie eben das am eigenen Bild könne man nicht in öffentlicher Sitzung diskutieren. Aber auch wenn das Projekt startet, wird zu jeder Sitzung jeder Stadtverordnete sein Einverständnis noch einmal mit Unterschrift erklären.

Befürworter wie Michael Klinkicht (Grüne) oder Arno Jansen (SPD) lobten den Livestream als Medium, das es den Bürgern erlaubt, sich zu kommunalpolitischen Vorgängen eine eigene Meinung zu bilden. Doch Ingrid Schäfer (CDU) glaubt, dass dieses Ziel wohl kaum erreicht werden kann. Denn die Diskussionen würden in den — nicht übertragenen — Ausschusssitzungen geführt und im Rat alle unstrittigen Punkte durchgewunken. Schäfer sprach zudem die Sorge aus, dass jemand die Internetübertragung aufzeichnet und dann — möglicherweise sinnentstellend gekürzt — doch auf einem Internetportal wie Youtube oder Facebook einstellt.

Kritisch beurteilt wurden auch die Kosten. Die ITK Rheinland, das kommunale Rechenzentrum, hat ein Angebot für acht Ratssitzungen gemacht. Kosten: 24 000 Euro. Angesichts der finanziellen Lage der Stadt scheint vielen das zu hoch.

(-nau)