Herbert Napp machte Büro zum Raucherzimmer: Rauchverbot für den "Vesuv von Neuss"

Herbert Napp machte Büro zum Raucherzimmer: Rauchverbot für den "Vesuv von Neuss"

Für Bürgermeister Herbert Napp (CDU) dürfte es sich bald ausgequalmt haben: Der 66-Jährige muss das Rauchen in seinem Büro im Rathaus stoppen. "Napp hat sich wie ein König aufgeführt, aber auch er steht nicht über Recht und Gesetz" , sagte der Vorsitzende des Nichtraucherverbands "Pro Rauchfrei" am Mittwoch unserer Redaktion. Napp will die Frage rechtlich klären lassen und mehr von zu Hause arbeiten.

Für die Einhaltung des Rauchverbots im Dienstzimmer soll nun der Landrat sorgen - bislang hielt er sich beim streitbaren "Vesuv von Neuss" zurück. Die Düsseldorfer Bezirksregierung hat den Landrat nun aufgefordert, "geeignete Maßnahmen zu ergreifen", um die rechtswidrige Nutzung des Dienstzimmers "zu unterbinden". Im Büro des Bügermeisters dürfe nicht geraucht werden, das widerspreche dem Nichtraucherschutzgesetz. "Die Anweisung ist nicht mit einer Frist versehen, wir rechnen aber mit einer zeitnahen Umsetzung", sagte eine Sprecherin der Behörde am Mittwoch unserer Redaktion. Sie sei sicher, so der leicht ironische Kommentar, dass der Landrat als "öffentlicher Bediensteter und Kenner der Rechtsvorschriften" in der Lage sei, rechtliche Bestimmungen auch einzuhalten.

"Herberts Havanna Lounge"

Napp stand immer streitbar für sein Laster ein: Auf seinem Schreibtisch stehen mehrere Aschenbecher, im Raum riecht es nach Zigaretten. Erst neulich hat ihm ein Kollege für sein Büro eine Tabakpflanze geschenkt. Über der Eingangstür hängt ein Schild: "Herberts Havanna Lounge". Jugendliche unter 18 Jahren, so steht es auf einem Schild an der Tür, dürfen das Büro nicht betreten. Auf diese Weise versuchte Napp das Nichtraucherschutzgesetz zu umschiffen.

Der Bürgermeister hatte erst kürzlich an einer Demonstration der Raucher in Düsseldorf teilgenommen und eine Rede gehalten. Vom Nichtraucherschutzgesetz wollte er dabei nicht sprechen, denn das ist für ihn ein "Raucherverfolgungsgesetz", ein "Gesetz gegen Freude und Vergnügen", sagte Napp dazu.

Diese Selbstverständlichkeit war der Initiative Pro Rauchfrei ein Dorn im Auge. Umso zufriedener sind die Nichtraucher nun mit der Entscheidung: "Napp hat sich wie ein König aufgeführt, aber auch er steht nicht über Recht und Gesetz. Ich hoffe, dass Landrat Hans-Jürgen Petrauschke jetzt unverzüglich Druck macht bei Napp", sagte Siegfried Ermer, Vorsitzender des Nichtraucherverbands "Pro Rauchfrei" am Mittwoch unserer Redaktion. "Schließlich wurde das Problem schon viel zu lange verschleppt", so Ermer weiter.

Der Aktivist kritisierte das Neusser Stadtoberhaupt massiv: Napp sei kein Demokrat, warf Ermer dem Neusser Bürgermeister vor, schließlich habe Napp Rechtsbruch begangen, statt als Erster Bürger als Vorbild zu fungieren.

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Ermers Verband hatte sich seit Anfang des Jahres bemüht, dem "Vesuv von Neuss" das Qualmen abzugewöhnen. Über einen Fernsehbeitrag waren sie auf den rauchenden Bürgermeister gestoßen, im Interview habe sich der damit gebrüstet, auch im Dienstzimmer zu rauchen. Daraufhin beschwerte sich "Pro Rauchfrei" zunächst beim Neusser Ordnungsamt und dann bei der zuständigen Kommunalaufsicht, für die der Landrat des Rhein-Kreises, Hans-Jürgen Petrauschke, zuständig ist.

Der jedoch winkte ab mit dem Hinweis, der Bürgermeister wolle sein Büro zum Raucherzimmer machen. "Ein Witz war das", sagt Ermer rückblickend. Zwar sei es durchaus zulässig, in einer Behörde einen Raucherraum einzurichten, "aber dann doch bitte für alle Angestellten und nicht nur für den Boss", sagt der Verbandsvorsitzende, der sich erfreut darüber zeigt, "dass die Bezirksregierung dem Landrat nun einen Dämpfer verpasst hat".

Bezirksregierung will "an der Sache dranbleiben"

Der zuständige Landrat des Rhein-Kreises Neuss, Napps Parteifreund Hans-Jürgen Petrauschke, soll die "dienstliche Anweisung" nun umsetzen. "Wir werden das nachhalten und an der Sache dranbleiben", hieß es in Düsseldorf. "Juristisch ist die Sache eindeutig. Es gibt keine Lex Napp. Ich habe mich ohnehin gewundert, mit welcher Vehemenz er sich als Stadtoberhaupt über das Gesetz stellt", sagte Pro Rauchfrei-Chef Ermer.

Bürgermeister Napp sieht die ganze Angelegenheit natürlich anders: "Diese Initiative verfolgt mich mit missionarischem Eifer. Das ist doch abstrus", hatte Napp gesagt. Er kündigte an, die Frage rechtlich klären zu lassen: "Und wenn ich mein eigenes Ordnungsamt bitte, einen Bußgeldbescheid gegen mich zu erlassen, gegen den ich dann Widerspruch einlegen kann." Er werde sich an der freien Ausübung seines Mandats nicht hindern lassen: "Welcher Nichtraucher soll denn hier geschützt werden?" Unserer Redaktion sagte Napp, dass er gegebenenfalls mehr von zu Hause arbeiten wolle.

Außerdem verweist der Bürgermeister auf den Landtag. Er wisse, dass dort auch etliche Abgeordnete in ihren Büros rauchten. Doch die Bezirksregierung, die dem Landrat vor ihrer Entscheidung einen umfangreichen Fragenkatalog zugeschickt hatte, sieht in der Sache keinen Spielraum: "Einzelbüros können keine Raucherzimmer sein."

Hier geht es zur Bilderstrecke: Herbert Napp - "Der Vesuv von Neuss"

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