Grüne und „Fraktion jetzt“ in Neuss Neuanfang nach Fraktionsteilung

Neuss · Grüne und „Fraktion jetzt“ arbeiten an einer friedlichen Scheidung. Ihr Versuch einer Mandateteilung wird im ersten Anlauf von der Linksfraktion gestoppt.

Nach dem Zerfall der FDP-Fraktion und der Spaltung bei den Grünen sind die Aufräumarbeiten in Gang gekommen. Doch der schiedlich-friedliche Versuch namentlich der Grünen, mit der von ihnen abgefallen vierköpfigen „Fraktion jetzt“ ein Übereinkommen bei der Sitzverteilung in den Ausschüssen hinzubekommen, wird von der Fraktion „Die Linke/Die Partei“ torpediert.

 Zaghafter Protest bei der Ratssitzung gegen die neue „Fraktion jetzt!“ Unabhängig davon wird eine freidliche Einigung gesucht.

Zaghafter Protest bei der Ratssitzung gegen die neue „Fraktion jetzt!“ Unabhängig davon wird eine freidliche Einigung gesucht.

Foto: Christoph Kleinau

Die stimmte einer Listenvereinbarung, die den Rat nur einstimmig passieren kann, nicht zu. „Die Ratsmehrheit ist weg, aber die Kooperation von SPD, Grünen und UWG/Aktiv tut immer noch so, als gäbe es diese“, begründet Falk vom Dorff die Haltung der dreiköpfigen Linksfraktion. Die ist der Überzeugung, dass die Sitzverstärkung nicht mehr die Mehrheitsverhältnisse im Rat widerspiegelt und will das geklärt sehen. Kommt es im nächsten Rat wieder zu keinem einstimmigen Beschluss, müssen die Ausschüsse neu gebildet werden – mit ungewissem Ausgang auch für die Linksfraktion selbst.

Bürgermeister Reiner Breuer ist überzeugt, dass die von „Fraktion jetzt“ und Grünen gemeinsam vorgelegte Umbesetzungsliste mit einer Teilung der Mandate allen Ansprüchen genügt. Für den Vorstoß der Linksfraktion bringt er kein Verständnis auf: Sie würden mit dem guten Brauch brechen, dass man Wünschen anderer Fraktionen entspricht und so den „Boden der Gemeinsamkeit verlassen“.

Bei den Grünen ist der Frust über die Spaltung nach wie vor groß, die Bereitschaft zu einer friedlichen Scheidung aber auch auch. Die Plakate, die am Freitag am Eingang zur Ratssitzung aufgehängt worden waren und den Mitgliedern der neuen Fraktion Mandat-Klau vorwarfen, müssen also nicht unbedingt in der Grünen-Geschäftsstelle gedruckt worden sein. In die Neuverteilung haben Grüne und „Fraktion jetzt“ auch Drittgremien wie die Aufsichtsräte städtischer Töchter einbezogen. Bei einer Neubesetzung der Ausschüsse blieben diese Veränderungen unberücksichtigt.

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