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Analyse: Pokerrunde ums Vize-Bürgermeisteramt

Analyse : Pokerrunde ums Vize-Bürgermeisteramt

Reiner Breuer (SPD) hat als neuer Rathaus-Chef den Posten des Zweiten Stellvertretenden Bürgermeisters geräumt. Ihn soll nach Willen der Sozialdemokraten Gisela Hohlmann beerben. Doch deren Nachwahl in das repräsentative Amt scheint keinesfalls gesichert.

Ein hauptamtlicher Bürgermeister, zugleich auch Chef der Verwaltung, und drei ehrenamtliche Stellvertreter bilden in Neuss ein Bürgermeister-Quartett. Die Wahl von Reiner Breuer (SPD) zum neuen Stadtoberhaupt hat nun das Personalkarussell in Gang gesetzt. Denn für ihn, bisher Zweiter Stellvertreter, muss ein Nachfolger gewählt werden, präziser - wenn es nach Vorstellung der Sozialdemokraten geht - eine Nachfolgerin: Gisela Hohlmann, die langjährige Stadtverordnete, ist ihr Personalvorschlag.

Um diese Nachwahl wird nun spekuliert. Grund: Für ihre Wahl als Zweite Stellvertreterin benötig Hohlmann die einfache Mehrheit im Rat. Ihre SPD ist zwar größte Oppositionsfraktion, verfügt aber nur über 19 von 68 Stimmen. Sollte ihr die schwarz-grüne Koalition die Zustimmung verweigern, müssten alle Oppositionsstadtverordneten - einschließlich FDP, AfD, BIG - für Hohlmann votieren.

Zu Beginn der Wahlperiode war die Gefechtslage klarer. Da wurden die drei Vize-Bürgermeister in einer Listenwahl bestimmt und die Zuordnung erfolgte nach Größe. Der Koalition fiel das Vorschlagsrecht für die Positionen eins (Thomas Nickel) und drei (Jörg Geerlings) zu, der SPD die Position zwei (Breuer). Bei der jetzt am 6. November anstehenden Nachwahl zählt nur noch die einfache Mehrheit. Für Arno Jansen, Chef der SPD im Rat, ist es "gepflegter Brauch", dass den Sozialdemokraten Platz zwei zusteht und er sieht Schwarz-Grün "gut beraten", demokratische Spielregeln einzuhalten. Doch Polit-Strategen entfachen einen Poker um die Mehrheit im Rat, die Schwarz-Grün durch die fehlende Bürgermeister-Stimme - zunächst Herbert Napp (CDU), jetzt Reiner Breuer (SPD) - abhanden gekommen ist. Welche Strategien sind wahrscheinlich?

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Variante 1 Die Mehrheit im Stadtrat unter Führung der CDU akzeptiert, dass das Vorschlagsrecht wie schon zu Beginn der Wahlperiode auch jetzt bei der SPD liegt und wählt Gisela Hohlmann als einzige Frau in das Bürgermeister-Quartett. Dafür spricht, dass CDU-Fraktionschefin Helga Koenemann ihre Leute zur Zurückhaltung auffordert: "Wir müssen erst einmal unsere Dinge regeln." Gemeint ist die Umsetzung der Ankündigung von Thomas Nickel auf der außerordentlichen Mitgliederversammlung, das Amt des Ersten Stellvertretenden Bürgermeisters zurück in die Verantwortung von Rat und Fraktion zu geben.

Variante 2 Thomas Nickel (CDU) tritt zurück und ermöglicht die zeitgleiche Wahl von Erstem und Zweitem Stellvertreter. Da in diesem Fall Koalition und Opposition jeweils einen Bewerber aufbieten würden, läge eine gemeinsame Wahl mit breiter Mehrheit nahe.

Variante 3 Die SPD schlägt Gisela Hohlmann vor, die aber eine Mitbewerberin erhält. Zum Beispiel Jana Pavlik (FDP). Die Liberale bringt Erfahrung als Vize-Bürgermeisterin mit und wäre ein Angebot an die Koalition, dass die FDP künftig bereit steht, Schwarz-Grün bei Abstimmungen zu unterstützen. Für Manfred Bodewig, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion, liegt ein eigenständiger FDP-Kandidat "nicht im Bereich des Unmöglichen".

Variante 4 Wie Variante 3, nur mit der Alternative, dass Hermann-Josef Verfürth (FDP) anstelle von Jana Pavlik aufgeboten wird, dem im schwarz-grünen Lager die größere Anziehungskraft nachgesagt wird, der aber dafür in der eigenen Fraktion einen schweren Stand hat.

Variante 5 Die ehemalige Bürgermeister-Kandidatin Susanne Benary-Höck (Die Grünen) tritt gegen Gisela Hohlmann an. Eher unwahrscheinlich, denn die Grünen haben ihren Beigeordneten-Vorschlag Matthias Welpmann durchgesetzt und scheinen zufrieden.

(-lue)