Neuss Patt soll Napps Nebeneinkünfte prüfen
Neuss · Neuss (NGZ) Die Nebeneinkünfte von Bürgermeister Herbert Napp werden ein Fall für die Kommunalaufsicht - und damit für Landrat Dieter Patt. Gerhard Quentin, Fraktion Unabhängige/Linkspartei, wandte sich mit der Bitte an Patt, die Einnahmen Napps aus der Tätigkeit für Gremien der Sparkasse Neuss unter die Lupe zu nehmen.
Neuss (NGZ) Die Nebeneinkünfte von Bürgermeister Herbert Napp werden ein Fall für die Kommunalaufsicht - und damit für Landrat Dieter Patt. Gerhard Quentin, Fraktion Unabhängige/Linkspartei, wandte sich mit der Bitte an Patt, die Einnahmen Napps aus der Tätigkeit für Gremien der Sparkasse Neuss unter die Lupe zu nehmen.
Quentin hinterfragt vor allem eine "exorbitante Steigerung" der Vergütung. Nach dem Napp aufgrund des Korruptionsbekämpfungsgesetzes für 2004 seine Nebeneinkünfte habe offen legen müssen, hätten sich seine Einnahmen für die Tätigkeit in Sparkassengremien um das 2,7-fache von 6546 Euro in 2004 auf 17 388,52 Euro in 2005 erhöht.
Unabhängige/Linkspartei, die über den Ersten Beigeordneten Peter Söhngen auch Details zu den Nebeneinnahmen Napps angefordert haben, bezweifeln, dass der Anstieg mit höherem Zeit- und Arbeitsaufwand gerechtfertigt werden kann. Hinzu komme, dass ausgerechnet die Sparkassen-Einnahmen nicht der Abführungspflicht unterlägen.
Quentin: "Es steht deshalb zu vermuten, dass der Bürgermeister mit der Erhöhung dieser abführungsfreien Vergütung den Wegfall anderer Nebeneinkünfte kompensieren wollte, deren Abführung sich nach erfolgter Offenlegung nicht mehr vermeiden ließ."
Patt soll nun prüfen, ob das Anheben der Vergütung für die Sparkassentätigkeit des Bürgermeisters "nicht als gegen die guten Sitten verstoßend oder unter anderen rechtlichen Gesichtspunkten als unzulässig anzusehen ist".
