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SPD-Fraktion verließ aus Protest Ratssitzung: Ohrfeige für GENIE-Arbeitskreis

SPD-Fraktion verließ aus Protest Ratssitzung : Ohrfeige für GENIE-Arbeitskreis

In einer ansonsten recht nüchternen Ratssitzung ließen zwei Themen die Emotionen hoch kochen: Die Änderung in der Dezernatsverteilung sowie die Teilnahme der Stadt an dem Wettbewerb "Ab in die Mitte 2001".

Schon zu Beginn machte die Neuigkeit in den Reihen der Stadtverordneten die Runde, dass Bürgermeister Herbert Napp die in der Folge der Straßenbau-Affäre vorgenommene Änderung in der Dezernatsverteilung wieder rückgängig gemacht hatte. Das hieß: Der in die Kritik geratene Kämmerer Klaus Gravemann ist wieder für den Bereich Wirtschaft und Liegenschaft verantwortlich, Winfried Kruse kehrt in seinen angestammten Schulbereich zurück. Darüber informierte Napp am Ende der Ratssitzung.

SPD-Fraktionsvorsitzender Reiner Breuer wertete dieses Vorgehen als "Affront" gegenüber seiner Fraktion. Breuer: "Die CDU war bereits vorher informiert - das ist eine klare Ungleichbehandlung." Aus Protest verließ daraufhin die gesamte SPD-Fraktion die Ratssitzung. Während Dr. Heinz Günther Hüsch (CDU) das Vorgehen Napps als konsequent und richtig bezeichnete und dieser erklärte, dass die Entscheidung folgerichtig sei, weil die Gründe für die Änderung vom 23. Oktober weggefallen seien, sah Michael Klinkicht (Grüne) die Oppositionsfraktionen "brüskiert".

Richtiger wäre es gewesen, erst abzuwarten, was die Prüfung des Landrates in der Straßenbau-Affäre ergebe. Eine schallende Ohrfeige ernteten die Teilnehmer der "Gemeinschaft Neusser Innenstadt und Einzelhandel" (GENIE), darunter Einzelhandelsverband, City-Treff und Stadtmarketing der Stadt Neuss für ihre Bewerbungsunterlagen für den Wettbewerb "Ab in die Mitte! Die City-Offensive NRW 2001" im September. Dort geht es um eine Investition von 300.000 Mark (200.000 Mark Landesmittel).

Ein vernichtendes Urteil fällte CDU-Ratsherr C.A. Schiffers, der aus der erst zur Ratssitzung präsentierten 25-seitigen Unterlage zitierte, wo vom Glockhammer/Sebastianusstraße als "Straße der Sehnsüchte" die Rede war. Dazu Schiffers: "Bei dieser Unterlage handelt es sich um eine Sammlung von Nichtigkeiten, um eine Addition der Phrasen in unsäglicher Sprache." Die Antwort von Napp kam prompt: "Die Verwaltung zieht die Vorlage insgesamt zurück". Klaus D. Schumilas