CDU zur Straßenbahn "Noch nicht festgelegt"
Die CDU hat in der Frage der künftigen Straßenbahn-Trasse noch keine endgültige Entscheidung getroffen. "Interpretationen anderer Fraktionen über einen Richtungswechsel sind falsch", so Fraktionschef Dr. Bernd Koenemann Freitag. Er verwies auf den in der jüngsten Ratssitzung verabschiedeten Leitantrag der Union, wonach sie die Verkehrsführung im Zusammenhang mit weiteren städtebaulichen Lösungen betrachtet.
"Die Verwaltung wird beauftragt, ihre Untersuchungen über mögliche Linienführungen der Straßenbahn baldmöglichst abzuschließen und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Bei dieser Prüfung sind sämtliche Vor- und Nachteile einschließlich der zu erwartenden Kosten und Nutzen gegeneinander abzuwägen", heißt es in dem Antrag. Als Alternativen für die Straßenbahn hält sich die Mehrheitsfraktion weiter die Abbindung, die Umfahrung des Theaters und die Trasse "Batteriestraße" offen.
"Wir sind ergebnisoffen", so Koenemann und Heinz Hick, der planungspolitische Sprecher der Union. Schließlich würde das Land wegen möglicher Zuschüsse mit darüber entscheiden, welche Variante komme. Eine Absage erteilt Koenemann dem Antrag, den Markt umgehend autofrei zu machen: "Wer solche Forderungen (wie Die Unabhängigen/PDS) aufstellt, geht an der Realität vorbei."
Der CDU-Beschluss im Einvernehmen mit Bürgermeister Napp sei folgerichtig: "Der Markt kann nur endgültig umgestaltet werden, wenn ausreichende Alternativparkplätze auf dem baulich neu gestalteten Omnibusbahnhof entstanden sind." Koenemann: "Dieses Projekt kann umgesetzt werden, sobald die überzeugende Konzeption vorliegt."
