Neuss: Niederlage für Möbelhaus-Investor gegen Elbers

Neuss : Niederlage für Möbelhaus-Investor gegen Elbers

Erfolgreich hat Düsseldorfs Oberbürgermeister Dirk Elbers im Möbelstreit mit der Höffner-Gruppe am Freitag beim Landgericht eine Einstweilige Verfügung gegen Höffner-Chef Kurt Krieger erwirkt.

Dem Berliner Kaufmann wurde damit per Urteil im Eilverfahren die Behauptung untersagt, Elbers sei besonders eng mit dem Höffner-Konkurrenten Schaffrath verwoben, würde daher Baupläne von Schaffrath in Düsseldorf bevorzugen. Konkret darf Möbel-Chef Krieger nicht mehr behaupten, Elbers übe bei der Schaffrath-Stiftung eine Funktion aus. Elbers hatte sich gegen diese Unterstellung gewehrt und betont: Er trage kein Amt in der Stiftung, gelte lediglich als einer von deren Freunden und Förderern.

Dem Berliner Investor und seinem Mönchengladbacher Konkurrent Schaffrath wurden in Düsseldorf in unmittelbarer Nachbarschaft Grundstücke verkauft. Höffner-Chef Krieger warf OB Elbers daraufhin schriftlich vor, der OB sitze "in der Stiftung unseres Konkurrenten Schaffrath", eine Ansiedelung für Höffner in Düsseldorf mache daher keinen Sinn. Aktuell plant Krieger ein Höffner-Haus im Neusser Hammfeld. Das Möbelhaus-Projekt in Düsseldorf wurde aufgegeben.

Elbers nannte Kriegers Äußerungen eine Unterstellung und verbat sie sich. Und das Gericht wertete die Krieger-Äußerung als falsche Darstellung. Wiederholt Krieger sie öffentlich, droht ihm ein Ordnungsgeld von bis zu 250 000 Euro oder ersatzweise bis zu sechs Monate Ordnungshaft.

(ho-/wuk)