1. NRW
  2. Städte
  3. Neuss

Neuss: Nichtraucher wollen Bürgermeister Napp stoppen

Neuss : Nichtraucher wollen Bürgermeister Napp stoppen

Die Nichtraucherlobby macht im Streit mit Bürgermeister Herbert Napp ernst. Die Initiative Pro Rauchfrei hat Beschwerde bei der Bezirksregierung in Düsseldorf eingereicht. Der "Vesuv von Neuss" soll das Rauchen in seinem Dienstzimmer im Rathaus endlich einstellen.

Der Neusser Bürgermeister Herbert Napp (CDU), bekannter Vielraucher, soll das Qualmen in seinem Dienstzimmer einstellen. Weil die Aufsichtsbehörden sich weigerten, gegen Napp vorzugehen, habe man nun Beschwerde bei der Bezirksregierung in Düsseldorf eingereicht, sagte der Bundesvorsitzende der Initiative Pro Rauchfrei, Siegfried Ermer, am Donnerstag. Napp habe sein Dienstzimmer kurzerhand zum Raucherzimmer erklärt. Dies sei unzulässig, erklärte Deutschlands größter Nichtraucherverband.

Eine Sachbearbeiterin im Landratsamt, der vorgesetzten Behörde, habe die Umfunktionierung des Dienstzimmers zwar als zulässig bezeichnet. Diese Ansicht widerspreche aber eindeutig dem Landes-Nichtrauchergesetz, wonach Einzelbüros nicht als Raucherräume genutzt werden dürften. Das NRW-Gesundheitsministerium habe dies bestätigt, so die Nichtraucherlobby.

Der Verband kritisierte, dass sich die Aufsichtsbehörden trotz mehrerer Beschwerden den Ball zuspielten und sich offenbar niemand mit dem "Vesuv von Neuss" anlegen wolle. Der Landrat wolle nur auf Anweisung des Innenministeriums einschreiten und das Innenministerium verweise auf den Landrat. Mit der Aufsichtsbeschwerde wolle man dem unwürdigen Schauspiel nun ein Ende bereiten.

Napp will weiter rauchen

Napp habe öffentlich mitgeteilt, dass er in seinem Dienstzimmer weiter rauchen werde. "Während man die 'kleinen Wirte' bei einem Verstoß zu Recht gleich sanktioniert, sehen alle zuständigen Stellen vorsätzlich weg, wenn es um einen der Ihren geht", kritisierte Ermer. Den Gesetzen müsse nun auch in politischen Kreisen Geltung verschafft werden.

Eine Sprecherin der Bezirksregierung bestätigte am Donnerstag den Eingang der Beschwerde. Sie werde nun geprüft und der Rhein-Kreis Neuss um Stellungnahme gebeten. Mit einer Entscheidung sei frühestens im Mai zu rechnen.

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke, gegen den sich diese Beschwerde vor allem richtet, sieht dem Streit gelassen entgegen. Er hatte schon das "Forum Rauchfrei" vor Wochen wissen lassen, dass der Bürgermeister sein Büro zu einem Raucherzimmer machen will. Damit sei der Fall für ihn als Kommunalaufsicht erledigt. Eine Aufforderung des Innenministeriums, entgegengesetzt tätig zu werden, gebe es nicht. Bürgermeister Napp hat inzwischen einen Brief der Gesundheitsministerin erhalten, bestätigt er. Inhalt: Wegen des Publikumsverkehrs könne auch sein Einzelbüro kein Raucherzimmer sein. "Ich glaube, die Ministerin verwechselt mein Büro mit einem Taubenschlag", habe er geantwortet, sagt Napp. Und dass in Abgeordnetenbüros ja auch geraucht werden darf.

Was er unternehme, falls die Nichtraucher tatsächlich ein Rauchverbot in seinem Dienstzimmer durchsetzten, wisse er noch nicht genau, sagte Napp, aber: "Vielleicht miete ich es dann als privaten Raum an."

(lnw/url/EW/top/jco)