Neuss: Neusser SPD für Groko-Gespräche

Neuss : Neusser SPD für Groko-Gespräche

Nach einer Diskussion stimmen zwei Drittel für Verhandlungen mit der Union.

Neuss tickt anders - das ist jetzt kein Statement mit Blick auf Düsseldorf, das ist ein Stück Zustandsbeschreibung der SPD: Anders als bei vergleichbaren Diskussionen im Rhein-Kreis, zuletzt am Mittwoch in Dormagen, votierten bei einem Treffen von rund 70 Genossen in Neuss zwei Drittel für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der CDU im Bund. "Die Veranstaltung hat gezeigt, dass sich alle SPD-Mitglieder intensiv mit den Ergebnissen der Sondierungsgespräche beschäftigt haben", berichtet Sascha Karbowiak, Vorsitzender SPD-Ortsverein Stadtmitte, von einer "leidenschaftlichen Diskussion".

Foto: Woitschützke Andreas

In Dormagen hatten sich 75 Prozent gegen Verhandlungen über eine neue Groko ausgesprochen. Am Sonntag will die SPD bei einem Bundesparteitag in Bonn entscheiden, ob sie nach den Sondierungsgesprächen in "echte" Koalitionsverhandlungen mit der Union einsteigt. SPD-Kreisvorsitzender Daniel Rinkert rechnet mit einer knappen Mehrheit dafür. Sicher zu prognostizieren sei die Abstimmung allerdings kaum: "Das ist eine Wundertüte." Rinkert hatte bereits angekündigt, dass die Kreis-SPD ihre beiden Stimmen aller Voraussicht nach splitten wird.

Rinkert will mit Ja votieren, der zweite Delegierte aus dem Kreis, Juso-Chef Daniel Kober aus Grevenbroich, der die erkrankte Delegierte Astrid Westermann vertritt, mit Nein. "Mit meinem ,Ja' spiegeln wir auch die verschiedenen Positionen in der Partei wider, die wir in den vergangenen Tagen intensiv diskutiert haben", sagt Rinkert und betont, dass es in Bonn nicht um ein Ja zur Groko, sondern zu weiteren Verhandlungen gehe. "Müssten wir jetzt, auf der Basis des Sondierungsergebnisses entscheiden, würde ich auch mit Nein stimmen", so Rinkert.

Die Partei müsse aber - schon im Interesse ihrer Wähler - genau ausloten, welche SPD-Forderungen in einer Groko erfüllt werden könnten. Wie fast alle SPD-Mitglieder im Kreis drängt auch Rinkert auf Nachverhandlungen: Keine Obergrenze für Flüchtlinge, Familiennachzug für minderjährige, unbegleitete Flüchtlinge aber auch gleicher Lohn für gleiche Arbeit, Regelungen für weniger sachgrundlose Befristungen von Arbeitsverträgen oder konkrete Programme gegen Kinderarmut sind Themen, die die SPD bewegen.

(ki-)