Etatdebatte in Neuss Kämmerer nennt CDU-Pläne für Gewerbesteuer eine „Geisterfahrt“

Neuss · Die Gewerbesteuerpläne der CDU führen nach Berechnung von Frank Gensler zu höheren Belastungen. Das sind die Hintergründe.

 Der Kämmerer der Stadt Neuss hat eine Senkung der Gewerbesteuer durchgerechnet – und warnt vor dem Absturz in die Haushaltsicherung.  Foto: dpa

Der Kämmerer der Stadt Neuss hat eine Senkung der Gewerbesteuer durchgerechnet – und warnt vor dem Absturz in die Haushaltsicherung. Foto: dpa

Foto: dpa/Lino Mirgeler

Kämmerer Frank Gensler hadert mit seiner CDU und deren Vorschlag, den Hebesatz für die Gewerbesteuer in Neuss nahezu zu halbieren. Ein solcher Beschluss wäre „finanzpolitisch eine Geisterfahrt“, die die Stadt „schnell in den Gegenverkehr steuern“ werde und an deren Ende nach Überzeugung des Ersten Beigeordneten der Crash steht: die Haushaltssicherung. Und was werde die Kommunalaufsicht, die – ist die Finanzmisere so weit geraten – weitreichende Handlungsvollmacht besitzt, dann tun? „Das klassische Konzept ist: Steuern rauf“, sagt Gensler. „Dann wären wir wieder am Ausgangspunkt.“