Neuss: Neusser beenden Experiment BIG-Partei

Neuss : Neusser beenden Experiment BIG-Partei

Vor allem die türkischstämmigen Neusser suchen nach einer politischen Heimat. Die Hoffnung, dass sich diese in der BIG-Partei finden lässt, hat sich jetzt zerschlagen. Nun wird ein eigenes Projekt in Stadt und Kreis vorbereitet.

Das "Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit" hat in Neuss als BIG-Partei keine Zukunft. Der Kreisverband löst sich von der Partei und nimmt, wie der noch amtierende Kreisvorsitzende Ahmet Tuzkaya betont, 90 bis 95 Prozent der Mitglieder mit. Damit ist der Versuch, vor allem den türkischstämmigen Deutschen eine politische Heimat zu schaffen, aber nur vordergründig geplatzt.

Noch in diesem Jahr soll eine neue Partei oder Wählergemeinschaft für sie gegründet werden, kündigen Tuzkaya und Deniz Davarci an, der in Neuss ein Ratsmandat für BIG errungen hat. "Wir leben hier, wollen mitgestalten", sagt er. Zur Kommunalwahl 2020 soll mit ihnen zu rechnen sein.

2009 war Davarci, der auch im Integrationsrat mitgearbeitet hat, als Einzelbewerber für ein Ratsmandat in Erfttal angetreten. Das Ergebnis war beachtlich, aber nicht ausreichend. Die Erkenntnis aber war eindeutig: Als Einzelbewerber kommt man nicht weit. Schon im zweiten Anlauf im Jahr 2014 traten Davarci und seine Mitstreiter unter dem Namen der BIG-Partei an. Ergebnis: Ein Ratsmandat in Neuss und die Möglichkeit, über sachkundige Bürger die politische Arbeit auf mehr Schultern zu verteilen. Knapp zehn Deutsch-Türken können auf diesem Weg aktuell Erfahrungen in den Ratsausschüssen sammeln. "Da haben wir doch etwas erreicht", sagt Tuzkaya.

Dass der Kreisverband jetzt schriftlich seinen Austritt aus der BIG-Partei erklärt hat, ist auch Ausdruck großer Ernüchterung. "Wir sind mehr kommunalpolitisch ausgerichtet", sagt Tuzkaya, während die BIG-Partei, die von Bonn aus 40 Kreisverbände in neun Bundesländern steuert, "eher Außenpolitik macht". Erste Meldung auf der Internetseite von BIG ist denn auch eine Stellungnahme der Partei zu den Geschehnissen in Nordsyrien - eine Verteidigung der türkischen Militär-Intervention dort. Vielleicht wurde die BIG-Partei auch wegen dieser Haltung schon vor Jahren vom Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" als "Erdogans Berliner Lobby-Truppe" bezeichnet.

Der Grund, warum Deniz Davarci der Partei noch vor dem Ende des Kreisverbandes den Rücken gekehrt hat, ist eben diese Enttäuschung. Aus dem Anschluss an die Partei hätten sich keine positiven Effekte ergeben. Von Erfahrungen anderer habe man kaum profitieren können. Und der Aufbau von Parteigliederungen für Frauen, Jugend oder Senioren zum Beispiel, in anderen Parteien seit Jahrzehnten etabliert, sei von den Mitgliedern aus dem Rhein-Kreis oft angeregt, fast angemahnt worden. Aber das konnte oder wollte die Landesebene wohl nicht leisten. Vielleicht, gibt Davarci aber auch zu, hätte man diese Entwicklungen von der Basis aus mehr unterstützen müssen.

Von der Sinnhaftigkeit einer politischen Vertretung namentlich der türkischstämmigen Deutschen ist Davarci überzeugt. Wenn Parteien wie die AfD sich in der Flüchtlingsdebatte zu Wort melden, wären unterschwellig auch die Migranten gemeint, die - wie er - oft schon Jahrzehnte hier leben. "Für die sind wir Ausländer", sagt Davarci. Auch wenn er Neuss als Heimat ansieht und sich vorgenommen hat, hier alt zu werden. Auch im Rat der Stadt sieht er derzeit wenig Unterstützung für Themen, die seinen Leuten wichtig sind. Neuss, sagt er, "ist kein einfaches Pflaster für Migranten".

(-nau)
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