Bauer & Schaurte in Neuss Scheitert der Name „Inbusstraße“ am Markenrecht?
Neuss · Der Namensvorschlag für das frühere Areal der Schraubenfabrik Bauer & Schaurte wurde vom Stadtarchiv verworfen. Die von der Verwaltung angeregte Bezeichnung einer Erschließungsstraße als Werkstraße war dem Gremium aber auch zu banal.
Normalerweise „entscheidet“ der Kulturausschuss nach festen Grundsätzen über Benennung und Umbenennung von Straßen. Aber in Zeiten der Corona-Pandemie ist nichts normal, und so durfte auch in der Zoom-Konferenz nur diskutiert werden, ob zwei Straßen im neuen Inbusviertel in der Nordstadt „An der Dreherei“ und „Werkstraße“ heißen sollen. Die Entscheidung darüber kann allein der Rat fällen. Wobei: die „Werkstraße“ fiel sofort durch.
Zu allgemein, zu langweilig, zu beliebig befand nicht nur Hartmut Rohmer für die SPD und damit für die Ratsmehrheit „Rot-Grün-plus“. Er schlug stattdessen „Inbusstraße“ vor und bekam auch die Zustimmung der CDU, indem Monika Mertens-Marl ihm zur Seite sprang. Zahlreiche weitere Äußerungen in dieser Richtung – ergänzt um die Rückgabe des Themas an den zu bildenden Bezirksausschuss Nordstadt – brachten Jens Metzdorf als Leiter des Stadtarchivs, das auch die Vorschläge macht, ein bisschen in Erklärungsnot.
So zeigte er sich zwar „nicht überrascht über die Zahl der Wortmeldungen“. Aber versuchte dennoch, die „Werkstraße“ unter Verweis auf „ganz bewusst“ verworfene Ideen wie „Walzerei“ oder „Vergütungsstraße“ und die rund „40 laufenden Regalmeter“ im Stadtarchiv zu der ehemaligen „Rheinischen Schrauben- und Mutternfabrik Bauer & Schaurte“ schmackhaft zu machen. Denn alte Flurnamen, nach denen das Stadtarchiv in der Regel fahndet und die sich dann auch den Vorschlägen wiederfinden, waren mit Priorität nicht zu berücksichtigen.
Wirklich betroffen reagierten die Kulturpolitiker jedoch erst auf den Verweis auf das Markenrecht, nach dem „Inbusstraße“ laut Aussage von Jens Metzdorf wohl auch einen geschützten Begriff beinhaltet. Das wiederum wird dem Stadtarchivleiter bei Facebook gerade um die Ohren gehauen.
„Weil (laut Verwaltung) angeblich Markenrechte der Inbus IP GmbH am ,Inbus’ dagegen sprechen. Das sei auch bereits (ablehnend) geprüft worden…Wer prüft sowas? Und wer, der Ahnung davon hat, lehnt sowas ab?“ heißt es da im Blog eines Neusser Rechtsanwalts, der darin lokale Themen „beruflich selten“, wie er schreibt, behandelt und in diesem Fall von einer „Markenrechtsposse im Kulturausschuss“ spricht.
Begründet wird dies mit entsprechenden Paragraphen und endet mit: „Es spricht also rechtlich rein gar nichts gegen eine Inbusstraße. Die Argumente dagegen sind aus der Luft gegriffen und die Behauptung, es sei rechtlich geprüft worden, scheint erfunden zu sein. Sollte es diese Prüfung wirklich gegeben haben, bitten wir um Zusendung des ,Gutachtens’, damit wir mit dem Verfasser in den juristischen Diskurs treten können. Und falls nicht, hätten wir dann gern eine Inbusstraße.“
Zig Kommentare hat auch Jean Heidbüchel (CDU), der den Blog in der Gruppe „Du bist Neusser, wenn...“ postete, zum Thema bekommen. Wobei auch andere Vorschläge gemacht wurden – wie „Schraubenstraße“.
