1. NRW
  2. Städte
  3. Neuss

Neuss: Linke und "Die Partei" bilden eine neue Fraktion im Stadtrat

Neue linke Kraft im Stadtrat in Neuss : Linke und „Die Partei“ bilden eine neue Fraktion

Vincent Cziesla steht noch vor der konstituierenden Sitzung des Rates als erster Nachrücker fest. Die gewählte Svantje Höhne verzichtet auf ihr Mandat.

Die auf zwei Mandate geschrumpfte Fraktion von „Die Linke“ hatte sich schon einmal konstituiert, jetzt tat sie es noch einmal. Anlass dazu war, dass mit Yulia Vershinia, die für die Partei „Die Partei“ angetreten und gewählt worden war, eine neue, nun dreiköpfige Fraktion gebildet werden kann. Und damit man sich nicht noch ein drittes Mal finden muss, wurde noch eine weitere Personalie intern klar gemacht: Vincent Cziesla, auf Platz drei der Linken-Reserveliste gesetzt und nicht gewählt, kann schon vor der konstituierenden Sitzung des neuen Rates nachrücken. Denn die gewählte Svantje Höhne verzichtet nach Angaben von  Roland Sperling zu Czieslas Gunsten auf ihr Mandat.

Roland Sperling ist Vorsitzender. Foto: Die Linken

Mit der Gründung der neuen Fraktion „Die Linke/Die Partei“ reduziert sich die Zahl der  Stadtverordneten ohne Fraktionsanbindung auf einen – nämlich Thomas Schwarz von „Tierschutz jetzt“. Und es reduziert sich auch die Zahl der Zwergfraktionen mit nur zwei Stadtverordneten von vier auf drei  nämlich FDP, AfD und die von zwei Einzelmandatsträgern gebildete Fraktion UWG/Aktiv für Neuss. Dass kann aus Linken-Sicht noch wichtig werden, wenn über Ausschussvorsitzende oder Stimmanteile in Gremien gesprochen wird.

Yulia Vershinina kann eigene Anträge stellen. Foto: Die Partei

„Für uns Linke war es wichtig, die Kräfte für eine soziale und antirassistische Politik in Neuss zu bündeln“, sagt Roland Sperling, der die neue Fraktion führen wird. Zu seiner Stellvertreterin wurde Yulia Vershinina gewählt, die als klaren Vorteil dieses Zusammenschlusses die Möglichkeit benennt, eigene Anträge in den Rat einbringen zu können. Sie kündigt an: „Wir werden Probleme in der Neusser Lokalpolitik satirisch aufdecken“ – ohne Spaßpartei sein zu wollen.

Vincent Cziesla wird erster Nachrücker. Foto: Die Linken

Beide Seiten betonen einen Zusammenschluss auf Augenhöhe, der allen Beteiligten Freiheiten lässt. „Fraktionszwang gibt es bei uns ohnehin nicht“, betont Sperling.

Die neue Fraktion werde insbesondere die Punkte aufgreifen, die bei der neuen Ratsmehrheit von SPD, Grünen und UWG/Die Aktive „hinten runter zu fallen scheinen“. Das gelte insbesondere für Soziales und Kultur. Einig sind sich Linke und „Die Partei“ in umweltpolitischen Zielen, etwa dem Verzicht auf eine Beteiligung am Gewerbegebiet Silbersee, und einer besseren Ausstattung der Schulen.