Hürde zu hoch für Migrantenpartei in Neuss Deutschtürken treten mit einer Wählergemeinschaft an
Neuss · Die BIG-Partei im Kreis hat sich aufgelöst. Die Gruppe türkischstämmiger Deutscher, die dieses Experiment getragen hat, möchte aber politisch weiterarbeiten. Wie, das soll final am Sonntag, 2. Dezember, beschlossen werden.
Eine neue Partei werde man wohl nicht gründen können, sagt Ahmet Tuzkaya, der als ehemaliger BIG-Kreisvorsitzender die Fäden zieht. Die vom Parteigesetz dazu formulierten Vorgaben, so hat er recherchiert, würden eine zu hohe Hürde darstellen. „Wir müssten innerhalb von fünf Jahren an einer Landtagswahl teilnehmen“, nennt Tuzkaya ein Beispiel. „Dafür bräuchten wir Kreisverbände“ – die es nicht gibt. So wird es nach seiner Darstellung auf die Gründung einer Wählergemeinschaft hinauslaufen, mit der man 2020 zur Kommunalwahl antreten wird. „Klein aber fein.
Zunächst hatte die Gruppe der Deutschen mit türkischen Wurzeln versucht, über den Integrationsrat gestaltend Einfluss auf die Politik in ihrer neuen Heimat zu nehmen. Mit ernüchterndem Erfolg. „Da wird man nur zerschlissen und kommt nicht voran“, sagt Tuzkaya. Als BIG ein Mandat für den Neusser Stadtrat erringen und damit auch sachkundige Bürger benennen durfte, hätte man in dieses Gremium deshalb erst gar keinen Vertreter entsandt.
Ein weiteres Gesicht der Gruppe ist Deniz Davarci, der nach dem Austritt aus der BIG-Partei als parteiloser Stadtverordneter weiterarbeitet. Er hat gemeinsam mit Tuzkaya etwa 20 aktive Unterstützer zusammen – bei rund 40 Personen, die an einer Wählergemeinschaft Interesse gezeigt haben. Leider war der Versuch, geborene Deutsche für diese neue politische Gruppe zu interessieren, nicht von Erfolg gekrönt. Stattdessen gebe es Anfragen von Migranten aus anderen Herkunftsländern. „Einerseits macht man uns zum Vorwurf, nur eine Migrantenpartei zu sein“, sagt Tuzkaya. „Andererseits lässt man uns aber auch keine Wahl“ – wenn keiner mitmacht.
