1. NRW
  2. Städte
  3. Neuss

Neuss: Airbnb soll auf den Prüfstand

Wohnungsmarkt in Neuss : Airbnb soll auf den Prüfstand

Die SPD und Linke vermuten negative Effekte für den Wohnungsmarkt durch das Online-Portal Airbnb auch in Neuss. In Düsseldorf wird bereits länger über Airbnb diskutiert.

Bereits 2015 und 2016 hatte sich die Verwaltung auf Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Linke mit der „Zweckentfremdung von Wohnraum“ beschäftigt, allerdings keine nennenswerten Auswirkungen durch Portale wie Airbnb auf den Neusser Wohnungsmarkt ausgemacht. SPD und Linke sind jedoch der Auffassung, dass die Aktivitäten von Online-Wohnungsvermittlern stark zugenommen haben.

Auch in Neuss sei festzustellen, dass über Portale wie Airbnb viele Wohnungen als Ferienwohnungen vermietet würden. „Wir haben die Sorge, dass deswegen dringend benötigte Wohnungen nicht für Neusser zur Verfügung stehen“, betont SPD-Vorsitzender Sascha Karbowiak. „Rund 100 Angebote, die allein auf dem Online-Portal Airbnb erscheinen, lassen befürchten, dass wir auch in Neuss tätig werden müssen.“ Niemand habe etwas gegen die kurzzeitige Vermietung eines Zimmers an Gäste. Aber es sei nicht im „Sinn des Erfinders“, wenn ständig ganze Häuser oder Wohnungen an Feriengäste vermietet würden. „Aus diesem Grund möchten wir die Verwaltung beauftragen, das Thema sorgfältig zu prüfen und an möglichen Verbesserungsvorschlägen zu arbeiten“, erklärt Roland Sperling, Fraktionschef der Linkspartei.

Denkbar sei, so SPD und Linke in einer gemeinsamen Mitteilung, eine sogenannte Schutzsatzung wie in Bonn, Köln oder Münster. „Damit kann die Stadt die Zweckentfremdung von Wohnraum unterbinden. Einen anderen Weg geht die Stadt Dortmund. Dort muss Airbnb eine entsprechende Steuer direkt an die Stadt abführen“, erklärt SPD-Fraktionschef Arno Jansen. Das schaffe Transparenz. Kritik üben SPD und Linke mit Verweis auf den Koalitionsvertrag an der schwarz-gelben Landesregierung, die angekündigt habe, solche rechtlichen Maßnahmen einzuschränken.

Landtagsabgeordneter Jörg Geerlings (CDU) weist die Kritik zurück. „Normale Ferienwohnungen sind legitim, sie unterstützen die Tourismusförderung unserer Stadt“, erklärt er. Eine „richtige Zweckentfremdung“ könne problematisch sein, dann müsste die Stadt handeln. „Bislang war das Thema nicht besonders relevant für die Stadt. Es müsste geprüft werden, ob sich das geändert hat.“ Wenn überhaupt hätten allerdings „mildere Maßnahmen“ Vorrang, zum Beispiel eine direkt zwischen Stadt und Airbnb zu verhandelnde Bettensteuer. „Aus dem Koalitionsvertrag ergibt sich nichts anderes“, erklärt er.

FDP-Fraktionschef Manfred Bodewig stellt klar, dass er vom Vorstoß von SPD und Linken nichts hält: „Ein Eigentümer soll mit seinem Eigentum machen, was er möchte – so lange er nicht gegen Gesetze verstößt.“