Wahlfälschung in Neuss Ergebnis der Integrationsausschuss-Wahl annulliert
Neuss · Auffälligkeiten bei der Briefwahl machten die Verwaltung stutzig. Nach ausführlicher Untersuchung steht fest: Die Wahl war manipuliert, das Ergebnis muss annulliert werden. Der Wahlprüfungsausschuss setzte eine Wiederholungswahl an.
Das Ergebnis der Wahl zum Integrationsausschuss ist null und nichtig, die Wahl selbst wird wiederholt: Ohne Gegenstimme und auch ohne Diskussion bestätigte der Wahlprüfungsausschuss am Mittwochabend diesen einmaligen Vorgang. Der Integrationsausschuss kann sich daher nicht – wie eigentlich geplant – am 24. Februar konstituieren, weil das Wahlergebnis nach Darstellung des Beigeordneten Frank Gensler nicht rechtmäßig zustande gekommen ist. Einen Termin für die Wiederholungswahl gibt es seinen Angaben zufolge noch nicht, das Verfahren soll aber wohl noch vor den Sommerferien über die Bühne gebracht werden.