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Neuss: Masterplan: Rat stoppt Bürgermeister Napp

Neuss : Masterplan: Rat stoppt Bürgermeister Napp

Der Stadtrat entmachtet Bürgermeister Herbert Napp: In nicht-öffentlicher Sitzung haben die Stadtverordneten beschlossen, dass mögliche Sanktionen gegen den Projektentwickler für den Masterplan, Dieter Blase, kein laufendes Geschäft der Rathausverwaltung seien. Vielmehr behalte sich der Rat vor, Entscheidungen dieser Art, beispielsweise Kündigungen des Vertrages oder Abmahnungen, selbst zu treffen.

Hintergrund des offenen Streites ist die Ablehnung des Masterplans durch Napp, der dieses Verfahren für überflüssig hält. Die Situation eskalierte im Juli, als kurz vor dem Zusammentreten des Lenkungsausschusses Napp erklärte, die Verwaltung werde sich nicht daran beteiligen. Er kritisierte "zu wenig Transparenz" und sprach sogar von "Mauschelei". Wenige Tage später drohte der Rathaus-Chef sogar mit Vertragskündigung. Er warf dem Projektentwickler Blase vor, "dreifach gegen Wortlaut, Sinn und Zweck des zwischen uns geschlossenen Vertrages und des Konzeptes zur Erstellung des Masterplans verstoßen" zu haben.

So soll FDP-Fraktionsvorsitzender Heinrich Köppen den Projektentwickler aus Essen gebeten haben, Gespräche mit externen Experten zu führen. Napp äußerte sein "Unverständnis" darüber, dass Blase nicht demokratisch legitimierte und auch nicht entsprechend besetzte Beratungsgremien im Verfahren installieren sollte. Er forderte Blase damals "dringend" auf, "weitere derartige Vertragsverstöße zu vermeiden".

Dieser Zusammenprall von Napp und Blase sowie die offenen Drohungen sorgten bei den im Lenkungsausschuss vertretenen Fraktionen für Unverständnis. Mit der Ratsentscheidung nehmen sie das Heft des Handelns wieder an sich. Sie stellten Blase zudem zusätzliche 21.420 Euro für Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung.

(NGZ)