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Neuss: Masterplan: Napp droht mit Vertragskündigung

Neuss : Masterplan: Napp droht mit Vertragskündigung

Der Streit um das Masterplanverfahren erreicht eine neue Schärfe. Bürgermeister Herbert Napp wirft Projektentwickler Dieter Blase (Essen) vor, "dreifach gegen Wortlaut, Sinn und Zweck des zwischen uns geschlossenen Vertrages und des Konzeptes zur Erstellung des Masterplans verstoßen" zu haben. Er droht damit, den Vertrag fristlos zu kündigen.

Napp hat in der vergangenen Woche angekündigt, keine Rathausmitarbeiter in den Lenkungsausschuss zu entsenden, der das Masterplanverfahren für den Bereich zwischen Innenstadt und Rheinparkcenter begleiten soll. Er kritisiert fehlende Transparenz und die Vorberatung von CDU/FDP-Vertretern mit Blase in kleinem Kreis.

Deutliche Kritik gibt es auch daran, dass FDP-Fraktionsvorsitzender Heinrich Köppen den Projektentwickler gebeten hat, Gespräche mit externen Experten zu führen. Napp äußert sein "Unverständnis" darüber, dass Blase es für "tunlicht hält, nicht demokratisch legitimierte und auch nicht entsprechend besetzte Beratungsgremien im Verfahren zu installieren". Er sieht Zweifel an der "Neutralität" und der "Ergebnisoffenheit" des Verfahrens, wenn Blase zur "Unzeit" Kontakt zu Personen aufnimmt, bei denen nicht ausgeschlossenen werden kann, dass "ihr Interesse am Masterplan wirtschaftlicher Natur ist". Der Rathaus-Chef wirft Blase "konspirative Mitarbeit in einem kleinen Kreis" vor. Der Essener wird "dringend" aufgefordert, "weitere derartige Vertragsverstöße zu vermeiden und die vereinbarten Verfahrensregeln genau zu beachten".

Die Grünen haben bereits das Vorgehen von CDU und FDP kritisiert. Die SPD will ihre Haltung an diesem Wochenende konkretisieren, hat aber bereits signalisiert, sich im Lenkungsausschuss einbringen zu wollen.

(NGZ)