Korruptionsverfahren gegen Bauverein Neuss eingestellt

Verdacht der Bestechlichkeit ausgräumt: Bauverein: Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen ein

Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf hat ihre strafrechtlichen Ermittlungen gegen den Vorstand des Neusser Bauvereins eingestellt. Davon konnte Bürgermeister Reiner Breuer am Dienstagabend die Mitglieder des Aufsichtsrates erleichtert in Kenntnis setzen.

„Damit sind die Vorwürfe von anonymen Dritten, dass es bei der Vergabe von Versicherungsdienstleistungen zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein soll, ausgeräumt“, kommentierte Breuer das Ergebnis.

Eine ganz große Überraschung war die Nachricht nicht, denn schon Anfang April war ein Wirtschaftsprüfer, der im Auftrag des Aufsichtsrates eine detaillierte Sonderprüfung vornahm, zu einem eindeutigen Ergebnis gekommen. Die Vergabepraxis der Unternehmensführung sei rechtlich nicht zu beanstanden. Hinweise auf mangelnde Wirtschaftlichkeit, unzweckmäßiges Vorgehen oder fehlende Wettbewerbsneutralität fand der Prüfer nicht.

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Breuer nimmt als sehr wahrscheinlich an, dass der für manchen überraschend schnelle Abschluss des Verfahrens – die meisten Ermittlungen ziehen sich über Jahre hin – auch auf diese penible Prüfung eines unabhängigen Sachverständigen zurückzuführen ist. „Die Entscheidung zur Sonderprüfung war gut und richtig“, sagt Breuer deshalb überzeugt. Dem Aufsichtsgremium des städtischen Tochterunternehmens reichte das, um von eigenen Maßnahmen gegen den Vorstand Abstand zu nehmen.

Schon im Mai 2017 war im Rathaus ein anonymes Schreiben eingegangen, mit dem der Bauvereins-Vorstand scheinbar schwer belastet wurde. Der Bürgermeister gab den Brief nach Rücksprache mit dem Landeskriminalamt an die Staatsanwaltschaft weiter, die aber erst in diesem Jahr erkennbar aktiv wurde. Es stand der Verdacht einer Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr im Raum. Der ist nun endgültig ausgeräumt.

(-nau)