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Kommunalwahl 2020 in Neuss: Liste "Ich bin Neuss" bestreitet Einflussnahme auf Wahl des Integrationsausschuss

Kommunalwahl 2020 : „Ich bin Neuss“ bestreitet Einflussnahme auf Wahl zum Integrationsausschuss

Im Wahlausschuss hatte der erste Beigeordnete Frank Gensler am Montag die Politik darauf hingewiesen, dass Zweifel am regulären Zustandekommen des Ergebnisses namentlich der Liste „Ich bin Neuss“ bestehen – die Manipulation wird allerdings bestritten.

(-nau) Die Auffälligkeiten bei der Wahl zum Integrationsausschuss beschäftigen bereits den Rhein-Kreis als Kommunalaufsicht. Die Aufklärung der Ungereimtheiten sei zwar eine Aufgabe der Stadt, sagt Kreis-Pressesprecher Benjamin Josephs. Doch habe der Kreis schon „auf mögliche strafrechtliche Tatbestände hingewiesen“ und das mit der Anmerkung verbunden, „dass die Polizei bei der Sachverhaltsaufklärung unterstützen kann.“ Von dieser Hilfe hat die Stadt bislang keinen Gebrauch gemacht. Die Stadt habe noch keinen Kontakt zur Polizei aufgenommen, betonte eine Sprecherin. „Und es liegt auch keine Anzeige vor.“

Im Wahlausschuss hatte der erste Beigeordnete Frank Gensler am Montag die Politik darauf hingewiesen, dass Zweifel am regulären Zustandekommen des Ergebnisses namentlich der Liste „Ich bin Neuss“ bestehen. Es geht um Beobachtungen im Wahlamt, die auf eine Beeinflussung der Briefwähler hinzudeuten scheinen und um Zweifel an der Echtheit etlicher Unterschriften. Bestätigt sich der Verdacht, so Gensler zur möglichen Dimension, hätte das Auswirkungen auf die Sitzverteilung in dieser Interessenvertretung der Migranten. Möglicherweise, ergänzt Josephs, muss die Wahl wiederholt werden. Ob dazu erneut die Liste „Ich bin Neuss“ zugelassen werden kann, sei dann zu prüfen.

Hamdi Berdid als Sprecher der Liste „Ich bin Neuss“ bestreitet jede vorsätzliche Manipulation: „Mit Einflussnahme haben wir nichts am Hut“. Seine Liste kommt am Mittwoch zu einer Sondersitzung zusammen und kündigt anschließend eine Stellungnahme an. „Wir hoffen noch“, so Gensler, „dass sich eine einleuchtende Erklärung findet.“

(-nau)