Koalition bringt Einführung vom Neuss-Pass auf den Weg

Vergünstigungen mit schmalem Budget : Koalition will ab 2019 Neuss-Pass einführen

Der „Neuss-Pass“ kommt. Wie er genau aussehen wird und an welchen Stellen Pass-Inhaber Vergünstigungen in Anspruch nehmen können, ist zwar noch zu klären, doch die Grundsatzentscheidung wurde jetzt auf den Weg gebracht.

Für die Einführung sollen für das kommende Jahr 40.000 Euro zur Verfügung gestellt werden, um zum Beispiel diese Pässe im Kreditkartenformat herstellen zu lassen. Dazu sollen 60.000 Euro für Personalkosten bereitgestellt werden, denn die Bearbeitung der Anträge, die Gewinnung von Projektpartnern und nicht zuletzt die Pflege des Datenbestandes werden Personal binden – das die Verwaltung derzeit nicht hat, wie der Beigeordnete Ralf Hörsken im Sozialausschuss unterstrich.

Dort fand die Idee eine große Mehrheit, allerdings werden die genannten Summen mit einem Sperrvermerk belegt. Zunächst soll ein Konzept auf den Tisch. Daran ist auch der Verwaltung gelegen, weil damit auch Zuständigkeiten geregelt werden. „Ich weigere mich, eine Subventionierung der Bäder-Eintrittspreise über den Sozialetat zu bezahlen“, sagte Hörsken.

Die Idee zum Neuss-Pass – nach dem Vorbild der Städte Köln und Düsseldorf – wurde in der Haushaltsklausur von Bündnis 90/Die Grünen geboren und in der Koalition mit der CDU mehrheitsfähig gemacht. Carsten Thiel (UWG) nannte den Neuss-Pass einen unnötigen Alleingang. Er regte – erfolglos – an, ein solches System auf Kreisebene einzuführen.

Der Neuss-Pass soll dafür sorgen, dass wirklich alle Bürger der Stadt am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. So sollen vor allem Preisnachlässe dazu führen, dass Angebote bei Schwimmbädern, Stadtbücherei und Musikschule vermehrt von Neussern mit geringem Einkommen genutzt werden können. „Der Neuss-Pass muss künftig eines der wichtigsten Instrumente sein, um armutsbedingten Benachteiligungen entgegenzutreten“, sagt Jennifer Olpen (Grüne) zur Begründung. Ihre Fraktion hatte bereits im Kulturausschuss durchgesetzt, dass die kostenlose Nutzung von Museum und Bücherei für bestimmte Personengruppen von der Verwaltung geprüft wird.

(-nau)
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