Neuss Klagen gegen Supermarkt am Lessingplatz abgewiesen
Neuss · Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat in einem Hauptsacheverfahren die Klagen von sechs Anwohnern gegen die Baugenehmigung für den Supermarkt auf dem Lessingplatz abgewiesen. Mit diesen sechs Urteilen liegen damit inzwischen 16 Entscheidungen - zehn Beschlüsse und sechs Urteile - vor, die die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes und der Baugenehmigung bestätigen.
Paul Stegemann, einer der sechs Anwohner, die mit Unterstützung der Bürgerinitiative "Pro Realschulwiese" Klage erhoben haben, kündigte weitere Rechtsmittel an. Er war in mündlicher Verhandlung mit dem Versuch gescheitert, einen Beweisantrag einzubringen, bei dem er sich auf ein Gegengutachten stützen wollte. Er wirft der vorsitzenden Richterin deshalb vor, die Verhandlung nicht objektiv geführt und sich bei ihrem Urteil allein auf die Beschlüsse der vorangegangenen Eil-Verfahren gestützt zu haben. Und er moniert mangelnde Ortskenntnis der Kammer. Mit Blick auf zwei noch beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster anhängige Normenkontrollklagen, in denen es um die Frage geht, ob der Bebauungsplan rechtmäßig aufgestellt wurde, fordert er erneut einen Baustopp, "um unnötige Kosten zu vermeiden".
Bei der Stadt sieht man dafür keine Veranlassung, zumal auch das OVG Münster in einem dieser Fälle einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz zurückgewiesen hat, der im Erfolgsfall den Bebauungsplan vorläufig außer Kraft gesetzt hätte. Man warte ab, erklärt Andreas Galland vom Bauverwaltungsamt der Stadt, wie die Kläger nun auf die jüngsten Urteile des Verwaltungsgerichtes reagieren. Es könnte sein, dass eine Berufung überhaupt nicht zugelassen wird, doch sei wohl zu erwarten, dass sich die Kläger dagegen mit einer Beschwerde wehren.
Die Bürgerinitiative, die selbst nicht als Kläger auftreten kann, hatte schon früh wissen lassen, alle Rechtsmittel ausschöpfen zu wollen. Währenddessen schreitet der Supermarkt-Bau voran. Nach dem ersten Spatenstich Anfang Juli wächst er langsam aus der Erde.
