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Neuss: Kämmerer sieht für Haushalt Aufwärtstrend

Neuss : Kämmerer sieht für Haushalt Aufwärtstrend

Die Konjunktur zieht an und Neuss ist mit dabei. Laut der Zeitschrift "Wirtschaftswoche" stiegen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer im zweiten Quartal des Jahres um 24 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Dies habe eine Umfrage des Deutschen Städtetages unter rund 100 größeren Städten ergeben.

Auch Frank Gensler, Kämmerer der Stadt, sieht einen "Aufwärtstrend für 2010 und 2011." Der aktuelle Quartalsbericht zeigt, dass die prognostizierte Gewerbesteuereinnahme für dieses Jahr bei 126,8 Millionen Euro liegt und damit nur noch um neun Prozent unter dem ursprünglichen Ansatz von 140 Millionen Euro.

Die Einnahmen entwickeln sich sogar noch weiter, aber einen Grund zum Jubeln sieht der oberste Finanzhüter der Stadt darin nicht: "Die Zusammensetzung der Einnahmen bereiten mir Sorgen." Denn zu einem "größeren Teil" sind es keine aktuellen Zahlungen der Unternehmen, sondern Nachzahlungen. "Schwerpunktmäßig aus dem Jahr 2008 und das war bekanntermaßen ein wirtschaftlich exzellentes Jahr."

Gensler sieht darin also kein belastbares Ergebnis, denn er befürchtet im kommenden Jahr geringere Einnahmen, weil sich dann bei möglichen Nachzahlungen das schwache Wirtschaftsjahr 2009 auswirken könnte. Als einen zweiten Aspekt nennt er die Kreisumlage: "Wenn die Gewerbesteuereinnahmen steigen, dann können wir direkt ein gutes Stück für die Kreisumlage abziehen." Weil es nach bisherigen Erkenntnissen am Jahresende beim Defizit von 28 Millionen Euro bleiben wird, tritt Gensler auf die Euphoriebremse: "Die Spardiskussion ist vom Grundsatz her weiterhin richtig."

Dagegen sehen die Neusser Grünen "Licht am Ende des Tunnels", so Sprecher Burkhard Hinzen. Sie fordern Bürgermeister Herbert Napp auf, "endlich damit aufzuhören, jede Woche einen neuen Einsparungsvorschlag auf den Markt zu werfen." Richtig sei nach der nächsten Steuerschätzung ein "sinnvolles Gesamtfinanzierungskonzept für 2011 vorzulegen".

(NGZ)