Vor dem Rathaus in Neuss Demonstration für freie Meinungsäußerung im Netz
Neuss · In einigen europäischen Ländern wurde am Samstag ein Aktionstag unter dem Motto „Save Your Internet“ begangen. Auch in Neuss wurde gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform und deren Artikel 13 protestiert.
Dazu fanden sich die Neusser Jusos um 12 Uhr vor dem Rathaus ein, um ihren Unmut kundzutun.
Der Artikel 13 ist Teil der Urheberrechtsreform der Europäischen Union und besagt, dass viele der Plattformen, auf denen Internetnutzer Dateien wie zum Beispiel Bilder oder Videos hochladen können, künftig selbst für die hochgeladenen Dateien haften. Dies verpflichtet Online-Dienste und Webseiten zu sogenannten Upload-Filtern. „Das würde die freie Meinungsäußerung im Internet massiv beschränken“, warnt der Neusser Juso-Vorsitzende Ronald Voigt, der wie der stellvertretende Vorsitzende Fabio Bucolo in seiner Rede vor dem Rathaus deutliche Kritik an Artikel 13 formulierte.
Der Aufruf zu den europaweiten Protesten kam von „Savetheinternet.info“ – einem Zusammenschluss von Einzelpersonen, Unternehmen und gemeinnützigen Organisationen. Die Jusos hatten gehofft, dass auch andere Organisationen ihrem Aufruf folgen, um gemeinsam vor dem Neusser Rathaus ein Signal gegen die geplanten Upload-Filter zu senden, mit der geschätzten Teilnehmerzahl von 25 waren die Organisatoren aber dann doch nicht ganz zufrieden. Voigt vermutet, dass sich die meisten Interessierten dazu entschieden haben, lieber nach Düsseldorf oder Köln zu fahren, wo ebenfalls Demonstrationen stattfanden. Kleiner Trost: „Gerade bei den älteren Bürgern konnten wir mit dem Thema ein wenig Aufklärungsarbeit leisten“, sagt der Neusser Juso-Vorsitzende.
