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Interview mit Jürgen Steinmetz: „Ich sehe meine Zukunft in der Region“

Interview mit Jürgen Steinmetz : „Ich sehe meine Zukunft in der Region“

Der Allgemeine Vertreter des Landrats bekennt sich zu seiner beruflichen Zukunft beim Rhein-Kreis Neuss und nimmt sich als möglicher Bürgermeister-Kandidat für die Stadt Neuss aus dem Rennen: "Ich werde meinen Weg schon machen!"

Herr Steinmetz, Sie haben am 25. Mai zum ersten Mal als Kreiswahlleiter fungiert. Es scheint, als habe alles problemlos geklappt. Täuscht der Schein?

Jürgen Steinmetz Ich bin sehr zufrieden. In den Wahllokalen ist zügig ausgezählt worden, die Übermittlung, Verarbeitung und Präsentation der Ergebnisse hat prima funktioniert, so dass alle schnell und gut informiert waren. Enttäuschend war allerdings die geringe Wahlbeteiligung.

In den Wahllokalen mussten mindestens drei, dort wo ein Bürgermeister gewählt wurde sogar vier, Stimmen ausgezählt werden. Dennoch lagen die Ergebnisse unerwartet früh vor. Wird die Leistungsfähigkeit des Rechenzentrums ITK Rheinland, wie sie am Wahlabend bewiesen wurde, im Alltagsgeschäft unterschätzt?

Steinmetz Mich hat die schnelle Verarbeitung der Wahlergebnisse bei der ITK nicht überrascht. Ich weiß um die Leistungsfähigkeit dieser Einrichtung. Sie ist ein gutes Beispiel interkommunaler Zusammenarbeit. Hiervon benötigen wir noch mehr angesichts knapper Kassen, fehlenden Personals und steigender Komplexität unserer Aufgaben.

Werden sich bald weitere Kommunen dem Zweckverband des Rechenzentrums anschließen und wäre das aus Ihrer Sicht wünschenswert?

Steinmetz Das kann man sich auf jeden Fall wünschen. Die Möglichkeiten hierzu sind vorhanden. Die Stadt Mönchengladbach oder auch der Kreis Mettmann könnten neue Partner sein. Das würde sich für sie und für uns lohnen, weil Synergieeffekte erzielt werden und die Wirtschaftlichkeit sich weiter verbessert.

Bis zu zehn Listen sind in den Kreistag sowie in die Stadt- und Gemeinderäte eingezogen. Der Grund: Es gibt keine 5-Prozent-Hürde mehr. Ist das gelebte Demokratie oder wird das Beraten und Entscheiden nicht zu schwierig?

Steinmetz Die politische Farbenpalette ist vielerorts noch bunter geworden. In manchen Räten sitzen zehn und mehr Parteien und Gruppierungen. Die Zersplitterung der Räte und Kreistage wird die politische Mehrheitsbildung weiter erschweren und kann schlimmstenfalls zur Lähmung der jeweiligen Kommunalpolitik führen. Ich könnte daher mit einer abgesenkten Sperrklausel gut leben, um die Funktionsfähigkeit der Räte und Kreistage zu gewährleisten.

Ein neuer Kreistag, neue Räte in den acht kreisangehörigen Städten und Gemeinden. Ist der Neuanfang nicht eine willkommene Gelegenheit, das Verhältnis von Kreis und Kommunen an Rhein und Erft neu zu justieren?

Steinmetz Wir sind gut mit unseren Städten und Gemeinden unterwegs, insbesondere wenn ich an die einvernehmlichen Diskussionen zur Kreisumlage, dem grundsicherungsrelevanten Mietspiegel oder den Regionalplan denke. Aber natürlich gibt es weitere Herausforderungen, die wir gemeinsam angehen müssen. Wir haben aus guten Gründen selbstbewusste Städte und Gemeinden, aber auch einen selbstbewussten Rhein-Kreis Neuss. Wir sind gemeinsam in vielen Rankings und Statistiken landes- und bundesweit ganz weit vorne. Das soll auch so bleiben.

Wo sehen Sie die Kompetenzen der Städte und Gemeinden?

Steinmetz Unsere Städte und Gemeinden gelten als bürgernah mit einer hohen Wirtschaftskraft und Lebensqualität. Hierzu gehören zum Beispiel ein reichhaltiges Bildungs-, Sport- und Kulturangebot, eine vorausschauende Flächenpolitik für Wohnen und Gewerbe sowie ein hohes Maß an ehrenamtlichem Engagement. Dafür stehen insbesondere unsere 400 Sportvereine mit ihren 120.000 Mitgliedern, die über 100 Schützenfeste und ein vielfältiges soziales und kulturelles Engagement.

Wo liegt aus Ihrer Sicht die Kernkompetenz des Kreises?

Steinmetz Ergänzend zu den örtlichen Aufgaben der Städte und Gemeinden nimmt der Rhein-Kreis Neuss neben den Fachaufsichten wichtige ausgleichende Aufgaben wahr und bündelt Interessen, insbesondere in den Schwerpunkten Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung, Sozialpolitik, ÖPNV, Umwelt, Sicherheit und Gesundheitsvorsorge sowie Sport. Diese Aufgaben würden die Leistungsfähigkeit einzelner Städte und Gemeinden übersteigen, wenn z.B. jede Kommune ein eigenes Gesundheitsamt vorhalten müsste. Dabei haben wir viele Bürgerkontakte, von der Schulneulingsuntersuchung über Anrufe in der Leitstelle bis zur PKW-Zulassung. Wir sind nicht nur als mittelstandsfreundlich zertifiziert, sondern verstehen uns insgesamt als dienstleistungsorientierte Verwaltung. Mit unserer Leistungskraft und Kompetenz haben wir uns in den letzten Jahren die Anerkennung in der Region und weit darüber hinaus verdient.

Würden Sie gern einmal verantwortlich in einem Rathaus arbeiten?

Steinmetz Ich fühle mich beim Rhein-Kreis Neuss und auf regionaler Ebene sehr wohl, aber die Arbeit in verantwortlicher Position in einem Rathaus ist sicherlich auch eine interessante Herausforderung.

Hand aufs Herz: Ihr Name wird genannt, wenn über den CDU-Kandidaten oder die Kandidatin spekuliert wird, die sich in Neuss um die Nachfolge von Herbert Napp bewerben könnten. Ist Bürgermeister der Stadt Neuss keine Aufgabe, die Sie reizt — zumal sie mit B9 deutlich besser besoldet wird als der Landrat mit B7?

Steinmetz Zunächst einmal freue ich mich, in die Diskussion um die Kandidatenfindung einbezogen zu sein. Das bedeutet Wertschätzung und Anerkennung meiner Arbeit und unserer Erfolge. Ich habe es mir allerdings reiflich überlegt: Für dieses Amt stehe ich nicht zur Verfügung. Die in jeder Hinsicht gute Zusammenarbeit mit dem Landrat, den Kolleginnen und Kollegen der Kreisverwaltung sowie dem Kreistag und meine Arbeit sowie deren Aktionsradius bedeuten mir viel.

Stimmt es, dass die Kaarster CDU Sie als Favoriten für die Bürgermeister-Wahl sieht, wenn sie einen neuen Kandidaten benötigt, wenn 2015 Bürgermeister Franz-Josef Moormann nicht mehr antreten sollte?

Steinmetz Das weiß ich nicht, aber das ehrt mich natürlich auch. Ich gehe allerdings davon aus, dass Herr Bürgermeister Moormann wieder antritt und gewählt wird. Das würde ich mir zumindest auch wünschen. Er ist erfolgreich und beliebt.

Im Klartext: Sie sind entschieden. Sie sehen Ihre Zukunft im Rhein-Kreis?

Steinmetz Ja, ich sehe meine Zukunft in unserer Region, das ist meine Heimat, hier bin ich zu Hause.

Wann wollen Sie denn dann Landrat werden? Hans-Jürgen Petrauschke ist am Dienstag 58 Jahre alt geworden. Ihm bereitet das Amt sichtlich Freude. Wenn die Wähler es wollen, kann er noch mindestens zehn Jahre Landrat sein.

Steinmetz Auch für Landrat Hans-Jürgen Petrauschke gilt: Er ist erfolgreich und beliebt. Insofern wünsche ich mir auch für ihn, dass er noch möglichst lange weitermacht. Ich unterstütze ihn gerne, wir sind ein gutes Team. Und für mich gilt: Ich werde meinen Weg schon machen.

Ludger Baten stellte die Fragen