Ratssitzung Heiße Debatten vor Sommerpause
In der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause legten sich die Stadtverordneten Freitag Abend noch einmal richtig ins Zeug: Kurdenzentrum, Berufsförderungslehrgang oder Schulsanierung waren nur einige der "heißen" Themen. Das finanziell größte Paket wurde in Sachen Schulsanierung geschnürt, wo binnen fünf Jahren der bestehende Stau von knapp 28 Millionen Mark auf Null gebracht werden soll. Vor voll besetzten Besucherrängen wurde am Freitag im Ratssaal vielfach kontrovers diskutiert. NGZ-Foto: A. Woitschützke
In der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause legten sich die Stadtverordneten Freitag Abend noch einmal richtig ins Zeug: Kurdenzentrum, Berufsförderungslehrgang oder Schulsanierung waren nur einige der "heißen" Themen. Das finanziell größte Paket wurde in Sachen Schulsanierung geschnürt, wo binnen fünf Jahren der bestehende Stau von knapp 28 Millionen Mark auf Null gebracht werden soll. Vor voll besetzten Besucherrängen wurde am Freitag im Ratssaal vielfach kontrovers diskutiert. NGZ-Foto: A. Woitschützke
Hinter diesem ehrgeizigen Vorhaben stehen alle Fraktionen. Diskussionswürdig ist allein die Finanzierung, die nach Ansicht der CDU im Rahmen der Haushaltsberatungen im Herbst sicher gestellt werden soll. Der finanzpolitische Sprecher der CDU, Dr. Michael Werhahn, steckte einen möglichen Finanzierungsrahmen ab, der realistisch für fünf Jahre umsetzbar wäre und dabei auch einen weiteren Anstieg des Sanierungsstaus auf 32 Millionen Mark einkalkulierte.
Als Sockelbetrag dienen die ohnehin etatisierten zwölf Millionen Mark für Sanierung und Renovierung; hinzu kommen fünf Millionen Mark als Rückfluss von den Kreiswerken, der gleiche Betrag aus der Schulbaufinanzierung des Landes, weitere sechs Millionen Mark, die aus Grundstücksverkäufen der Stadt fließen sollen sowie eine fünf Millionen Mark-Sparpaket, das außer der Reihe geschnürt werden müsste. "Machbar", so Werhahn.
CDU-Stadtverordneter Thomas Nickel forderte, dass Verkaufs-Alternativen vorgelegt werden müssten, wenn die Immobilie des Berufsförderungslehrgangs Holzheim ins Gespräch käme. Das so genannte Contracting mit den Stadtwerken (Verkauf der Schulheizungen) wurde erneut mit Skepsis betrachtet. -schum
