Steuerschätzung des Bundes: Haushaltsloch wird größer

Steuerschätzung des Bundes : Haushaltsloch wird größer

Wie viel kann sich die Großstadt Neuss in den kommenden Jahren leisten? Wie viel Geld kann sie für neue Vorhaben und Projekte ausgeben? Vor diesen Fragen sehen sich die städtische Finanzverwaltung und die Finanzpolitiker nach der jüngsten Steuerschätzung der Bundesregierung gestellt. Deren Auswirkungen treffen auch die Städte und Gemeinden, und damit auch Neuss.

In einer ersten Hochrechnung nennt Stadt-Kämmerer Klaus Gravemann eine dramatische Größenordnung: "In der Finanzplanung von 2002 bis 2005 fehlen demnach rund 20,8 Millionen Euro an Steuereinnahmen." Die Finanzplanung hatte nach dem knappen Haushaltsausgleich für dieses Jahr bereits ein Millionen-Loch für die kommenden Jahre ergeben: Die Finanzexperten der Fraktionen beginnen nach der Sommerpause ihre Beratungen mit einer Belastung von 7,1 Millionen Euro, die für 2003 fehlen.

Die fehlenden Steuereinnahmen (Gewerbe- und Einkommensteuer) gehen zu Lasten des Verwaltungshaushaltes und müssen durch den Griff in den Vermögenshaushalt oder in die Rücklage (Grundstücksfonds?) aufgefangen werden. Das verringert aber die Fähigkeit der Stadt, geplante, neue Projekte anzuschieben, wie zum Beispiel den Anbau des Clemens-Sels-Museums oder das Fußball-Stadion am Konrad-Adenauer-Ring. -schum

(NGZ)
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