Haushaltsberatungen in der Kulturpolitik Neuss: Wünsche kosten 126.000 Euro

Kulturausschuss in Neuss : Die Wunschliste der Kulturpolitiker

Fast jeder Vorschlag der Parteien wurde im Kulturausschuss mehrheitlich oder gar einstimmig angenommen.

Die Wunschliste der Kulturpolitiker hält sich in Grenzen. Zumindest aus deren Sicht. Haushaltsberatungen standen in ihrem Ausschuss an, und insgesamt 126.000 Euro registrierte am Ende der Diskussion der Leiter des Kulturamtes, Harald Müller, an Zusatzkosten für die Wünsche aus der Politik.

Wie auch in anderen Ausschüssen in diesem Jahr üblich, leitete die zuständige Beigeordnete (Christiane Zangs) die Diskussion unter anderem mit der im Verwaltungsvorstand vereinbarten Aufforderung ein, Deckungsvorschläge für Mehrkosten zu machen. Was vom CDU-Sprecher Martin Flecken mit Hinweis auf die Gemeindeordnung jedoch trocken gekontert wurde. „Die sieht nicht vor, dass Deckungsvorschläge von der Politik unterbreitet werden“, meinte er.

Gleichwohl lief nach diesem kleinen Scharmützel die Diskussion zwischen den Parteien weitgehend in Einigkeit und zügig ab. So wurden folgende Vorschläge von der Mehrheit oder auch einstimmig angenommen:

  • Clemens-Sels-Museum Der Ankaufetat des Museums wird um 10.000 Euro angehoben.
  • Kunst aus Neuss Der Ankaufetat für die stadteigene Sammlung „Kunst aus Neuss“ wird wieder wie 2019 mit 22.000 Euro (statt 11.000 Euro) angesetzt.
  • Stadtbibliothek Probeweise sollen im nächsten Jahr 35.000 Euro für die Bezahlung von Wachpersonal eingestellt werden, damit die Bibliothek samstags von 14 bis 18 Uhr und sonntags von 13 bis 17 Uhr geöffnet werden kann. Ausleihen sind am Wochenende durch die Selbstverbuchung auch ohne das Fachpersonal möglich.
  • Mahnverfahren bei Leihfristüberschreitung Rund 20.000 Euro mehr sollen in den Etat eingestellt werden, um das Mahnverfahren wieder in den alten Stand zu versetzen, sprich: nicht sofort Gebühren zu erheben, sondern erst zur Rückgabe aufzufordern.
  • Projektförderung Für den Posten sollen 10.000 Euro mehr eingeplant werden.
  • Pflege der Kunstwerke im öffentlichen Raum 25.000 Euro sollen zunächst im Etat 2020 eingeplant werden, um jemanden zu beauftragen, sich um die Betreuung und Instandhaltung zu kümmern.
  • Digitaler Kulturwegweiser für Kinder und Jugendliche 15.000 Euro wollen die Kulturpolitiker zusätzlich für die Entwicklung einer Website oder App.

Insgesamt ist der Etat der Kultur laut SPD-Sprecher Hartmut Rohmer zum ersten Mal wieder gestiegen: „Um eine Million Euro, so dass wir auch seit 2011 ein leichten Anstieg am Gesamtetat der Stadt verzeichnen können.“ Nach seinen Worten: auf 3,36 Prozent.

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