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Neuss: Haushalt 2010 schließt besser ab als erwartet

Neuss : Haushalt 2010 schließt besser ab als erwartet

Mitte vergangenen Jahres drohte dem städtischen Haushalt ein Minus von über 27 Millionen Euro – eine Nachricht, die nicht nur die Politiker schockte. Die Aussichten für die mittelfristige Finanzplanung waren nicht besser.

Am Mittwoch gab es im Finanzausschuss endlich einmal einen kleinen Lichtblick: Der Jahresabschluss weist ein Minus aus, das sieben Millionen Euro geringer ausfällt.

Wie kompliziert die Haushaltslage ist und von welchen Faktoren beeinflusst, zeigte der Vortrag der städtischen Finanzverwaltung: Demnach wird für 2010 der Ansatz der Gewerbesteuer-Einnahmen von 140 Millionen Euro mit 135 Millionen nicht erreicht. Das liegt an geringeren Vorauszahlungen von Unternehmen. Über den Umweg des Rhein-Kreises erreicht die Stadt Einnahmen auf einer Wohngeld-Entlastung des Landes in Höhe von 3,8 Millionen Euro.

Für das laufende Jahr sind die Aussichten bei den Gewerbesteuereinnahmen etwas getrübt. Kämmerer Frank Gensler hält es sogar für möglich, dass die Stadt wegen der Wirtschaftskrise aus geleisteten Gewerbesteuer-Zahlungen sogar Rückzahlungen an Unternehmen leisten muss. "Wir hoffen noch, dass wir auf die für 2011 veranschlagten 139 Millionen Euro kommen." Gensler ließ die Gelegenheit nicht aus, um gegenüber den Finanzpolitikern den Kreis zu kritisieren: Mit ihm sei verabredet gewesen, dass dieser für 2010 zehn Millionen Euro aus der Rücklage nimmt, in diesem Jahr zwölf Millionen. Dies sei so nicht geschehen und bedeute letztendlich Belastungen für Neuss in Höhe von fünf Millionen Euro. Skeptisch äußerte sich Gensler hinsichtlich möglicher finanzieller Entlastungen aus Berlin: Sie könnten rund 5,5 Millionen Euro betragen, aber: "Wahrscheinlich stehen dem neue Belastungen gegenüber."

(NGZ)