Neuss Fragen über Fragen
Neuss · Neuss So viel Arbeit hat er sich gemacht, und dann das: Wegen des Umfangs seiner Anfrage liefe die Beantwortung auf eine Berichterstattung hinaus, und die sei laut Geschäftsordnung des Rates dafür nicht zulässig.
Neuss So viel Arbeit hat er sich gemacht, und dann das: Wegen des Umfangs seiner Anfrage liefe die Beantwortung auf eine Berichterstattung hinaus, und die sei laut Geschäftsordnung des Rates dafür nicht zulässig.
So jedenfalls gab Kulturdezernentin Dr. Christiane Zangs die Meinung der Rathausjuristen wieder und erreichte damit, dass der Verstoß des kulturpolitischen Sprechers der SPD, Hartmut Rohmer, Klarheit in Sachen Baustiftung für das Clemens-Sels-Museum zu bekommen, ins Leere lief. Zumindest in der gestrigen Sitzung des Kulturausschusses.
Hatte Rohmer, der bei der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes gemäß der Geschäftsordnung den Vorsitz des Ausschusses an seine Stellvertreterin Rita Hau von der CDU abgab, der Dezernentin zu viel abverlangt? Immerhin hatte er acht Fragen formuliert, von denen vermutlich jede ein bisschen tiefer in einen wunden Punkt hineinbohrte.
Am 4. September hatte er seine Anfrage der Verwaltung zugestellt, und dass er erst unmittelbar vor der Ausschuss-Sitzung von der ablehnenden Haltung der Verwaltung erfahren hatte (auch wenn das formal in Ordnung ist, wie er zugibt), machte ihn hörbar sauer: "Welches Verständnis hat die Verwaltung eigentlich vom Informationsrecht der Stadtverordneten?" fragte er gestern, bekam indes nur eine zurückhaltende Antwort: Es stehe der Verwaltung nicht zu, dazu etwas zu sagen.
Zangs also blieb bei ihrer Haltung. Aber Hartmut Rohmer will nicht locker lassen und bestätigte später gegenüber der NGZ, dass er Kraft seines Amtes als Vorsitzender des Kulturausschusses das Thema als Tagesordnungspunkt in der nächsten Sitzung aufrufen werde ...
Stoff dafür gäbe es wohl genug. Denn Rohmer hatte seine Anfrage gut vorbereitet und sich vor allem auf ein NGZ-Gespräch am 13. Februar 2004 mit Bürgermeister Herbert Napp und dem damals scheidenden Kulturdezernenten Wilfried Kruse bezogen.
Darin hatte Napp bekräftigt, dass man sich "schon eine Menge einfallen lassen" werde, "um über den einen oder anderen Event" das Bewusstsein für den Erweiterungsbau nach den Plänen des Architekten Gernot Schulz "bei den Menschen wach zu halten". Also wollte Rohmer wissen, welche Events das denn gewesen seien? Oder ob es einen Initiativkreis von namhaften Neusser Bürgern gebe, die bereit wären, bei potenziellen Großspendern für das Projekt zu werben?
Zudem bezog sich der Ratsherr auf eine Sitzung zwischen Verwaltung und Politik vom Mai 2006, in der ein erster Entwurf zur Baustiftungssatzung und anderes erörtert worden sei: "Welche konkreten Planungsschritte mit welcher Zielsetzung hat die Verwaltung seit Mai 2006 zur Realisierung des Erweiterungsbaus des CSM sowie Gründung einer Baustiftung unternommen?"
Doch damit nicht genug. Rohmers Fragen zielten noch auf andere Knackpunkte: etwa auf die Auswirkungen der Planungsverzögerung auf die bereits gespendeten Gelder von den Stadtwerken (60 000 Euro) und dem Museumsverein (20 000) Und was denn mit den 2,5 Millionen Euro sei, die das Land mal avisiert hatte?
Änderten sich die veranschlagten Baukosten wegen der Wartezeit? Und zu guter Letzt: Welche Kostennachteile entstünden dadurch, dass "demnächst Sanierungsarbeiten am Altbau" gemacht werden müssten, die bei Einhaltung der ursprünglichen Planung in einem Aufwasch mit den Arbeiten am Erweiterungsbau hätten geschehen können?
Fragen über Fragen, an deren Antworten offensichtlich auch der CDU nichts gelegen war. Denn von dort gab's überhaupt keine Reaktion.
