Bericht im Finanzausschuss Neuss Corona treibt das Defizit der Stadt auf 84 Millionen Euro
Neuss · Mit einem Defizit in Höhe von 24 Millionen wurde der Etat für das laufende Jahr vom Rat beschlossen, vor allem die Corona-Pandemie hat daraus bis jetzt knapp 84 gemacht.
Die Zahlen gehen aus dem Quartalsbericht für die Monate April bis Juni hervor, den Kämmerer Frank Gensler jetzt dem Finanzausschuss vorgestellt hat. Damit nähert sich die Stadt dem Szenario, das Gensler im Rat schon im Mai entwickelt hatte, als er Corona-Kosten von bis zu 100 Millionen Euro auf die Stadt zukommen sah.
Ganz so schlimm wird es wohl nicht kommen. Bund und Land haben angekündigt, die Gewerbesteuerausfälle der Kommunen auszugleichen. „Das wäre eine echte Entlastung“, sagt Gensler, der den Etat seit Monaten per Haushaltsverfügung bewirtschaftet. Wird aus dem Gesetzentwurf Realität, kann er – Stand jetzt – 40 Millionen Euro auf die Habenseite zurückbuchen.
Zur weiteren Entlastung plant der Gesetzgeber außerdem, dass die Kommunen ihre coronabedingten Verluste und Mehrausgaben außerhalb des Jahresergebnisses verbuchen können. Stand jetzt wären das rund 15 Millionen Euro, die die Stadt dann langfristig tilgen oder – auch das ist derzeit nur Absicht – im Jahr 2024 einmalig mit dem Rückgriff ins Eigenkapital ausgleichen kann. Dazu würde er tendieren, sagt Gensler, um wieder zu einem transparenten Haushalt zu kommen.
Das ohnehin stattliche Defizit vergrößert sich aber auch ohne Corona um fast neun Millionen Euro. Alleine Mehrkosten für die Kitas und die Heimunterbringung von Kindern führen zu Mehrkosten in Höhe von 6,6 Millionen. Und die fünf Millionen Euro, die die Verwaltung als „globale Minderaufwendung“ einzusparen versprochen hat, sind noch nicht erwirtschaftet. Einziger und winziger Lichtblick: Das Defizit für das Haushaltsjahr 2019 wird wohl gut eine Million Euro unter dem eingeplanten Minus bleiben.
