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Corona in Neuss: Landtagsabgeordneter Jörg Geerlings für Impfpflicht

Landtagsabgeordneter Jörg Geerlings (CDU) aus Neuss : „Scholz ohne Entwurf zur Impfpflicht – das ist schwach“

Eine Impfpflicht wäre ein wichtiger Baustein im Kampf gegen die Corona-Pandemie, sagt der Landtagsabgeordnete Jörg Geerlings (CDU) aus Neuss.

Herr Geerlings, mit der Omikron-Welle erreicht die Corona-Pandemie einen neuen Höhepunkt. Entsprechend intensiv und auch kontrovers wird über eine Impfpflicht diskutiert. Sind Sie dafür oder dagegen?

Jörg Geerlings Ich habe mir lange gewünscht, dass wir ohne eine Impfpflicht auskommen. Wenn wir allerdings die Pandemie beenden und nicht immer wieder neue Virus-Varianten-Wellen erleben wollen, die das Gesundheitssystem an seine Grenzen bringen, die Menschenleben kosten und unser Zusammenleben mit erheblichen Einschränkungen belasten, dann müssen sich mehr Menschen impfen lassen beziehungsweise ihre Impfungen auch auffrischen. Ich glaube, dass wir mit einer Impfpflicht in diesem Sinne noch einiges bewegen können. Ein erster wichtiger Schritt ist die Impfpflicht in den Gesundheitsberufen.

Die Bundesregierung unter Führung von Kanzler Olaf Scholz will keinen eigenen Gesetzentwurf zu einer Impfpflicht vorlegen, sondern fordert die Bundestagsabgeordneten auf, Anträge zu formulieren. Wie bewerten Sie das?

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Geerlings Dass der Bundeskanzler keinen Gesetzentwurf vorlegt, ist schwach und verzögert eine Entscheidung. Auch mit einem Entwurf könnten die Abgeordneten ohne Fraktionszwang entscheiden und auch Gegen- oder Änderungsanträge einbringen. Scholz ist offensichtlich handlungsunfähig, weil die Ampel-Koalition in der Frage der Impfpflicht uneins und nicht entscheidungsfähig ist.

Je intensiver über eine Impfpflicht nachgedacht wird, desto lauter wird auch der Widerstand. Die „Corona-Spaziergänge“ haben längst auch Neuss erreicht. Wie sehen Sie die Proteste?

Geerlings Zunächst muss man feststellen, dass es sich, auch wenn sie derzeit Aufmerksamkeit bekommt, um eine kleine Minderheit handelt, die dort entsprechend unterwegs ist. Die ganz große Mehrheit unterstützt den Kampf gegen die Pandemie inklusive der Impfkampagne und der notwendigen Einschränkungen. Jeder darf demonstrieren und jeder muss auch andere Meinungen aushalten können. Wer protestiert, sollte das aber mit offenem Visier und im Rahmen des geltenden Rechts tun und vor allem klar sagen, was sein Anliegen ist. Bei den „Corona-Spaziergängern“ ist das leider selten der Fall.

An Impfangeboten mangelt es ja inzwischen nicht mehr...

Geerlings In der Tat. Im Rhein-Kreis Neuss ist das sehr gut organisiert und auch der Impfstoff steht zur Verfügung. Jeder kann sich ohne großen Aufwand impfen lassen. Das ist ein großer Unterschied zur Lage vor einem Jahr und gibt auch Anlass zur Hoffnung.

Dennoch beeinflusst die Pandemie noch immer den Alltag und trifft zudem auch viele Vereine. Karneval zum Beispiel fällt erneut weitgehend aus. Reichen die Hilfen aus, damit die Vereine überleben?

Geerlings Die Pandemie trifft viele Bereiche hart, Unternehmen, Gastronomie, Handel ebenso wie Vereine oder das Brauchtum. Aktuell sind es die Karnevalisten, die schon wieder Veranstaltungen absagen und dadurch mit erheblichen finanziellen Problemen zu kämpfen haben. Die von der Landesregierung versprochenen Hilfen greifen jedoch und werden im Verfahren auch so ausgestaltet, dass alle Anspruchsberechtigten die Unterstützung erhalten können. Das ist wichtig, denn die Vereine und das Brauchtum geben den Menschen Rückhalt und Orientierung. In der Pandemie, in der soziale Kontakte verloren zu gehen drohen, ist das wichtiger denn je.