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Neuss: Bundesagentur für Arbeit zeigt Hetz-Kommentatoren an

Neuss : Bundesagentur für Arbeit zeigt Hetz-Kommentatoren an

Nach den tödlichen Messerstichen auf eine Jobcenter-Mitarbeiterin in Neuss Ende September hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) knapp 40 Strafanzeigen gegen die Verfasser von hetzerischen Online-Kommentaren gestellt.

Die Äußerungen, die über Facebook, Twitter und Youtube verbreitet worden oder per E-Mail bei der BA eingegangen seien, erfüllten verschiedene Straftatbestände wie Beleidigung, Aufforderung zu Straftaten, üble Nachrede oder Volksverhetzung, teilte die Nürnberger Behörde am Mittwoch mit.

Angezeigt worden seien Fälle, in denen die Absender identifiziert worden seien. "Es ist ungeheuerlich, was wir da lesen mussten", erklärte der BA-Vorstandsvorsitzende Frank-Jürgen Weise.

Besonders getroffen habe ihn, dass viele Menschen die Tat gerechtfertigt oder sogar zur Nachahmung aufgerufen hätten. "Wir nehmen solche Kommentare nicht einfach hin, sondern setzen alle unsere Möglichkeiten ein, um die Urheber zur Verantwortung zu ziehen", betonte Weise.

Als weitere Konsequenz aus dem Vorfall habe der Vorstand darum gebeten, dass alle Jobcenter bundesweit ihr Sicherheitskonzept in Zusammenarbeit mit den örtlichen Polizeibehörden überprüften. "Die Sicherheit unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hat höchste Priorität und ist mir ein persönliches Anliegen", sagte Weise.

Am 26. September war eine 32-jährige Arbeitsvermittlerin in ihrem Büro im Jobcenter Neuss von einem 52-jährigen Arbeitssuchenden im Streit um eine von ihm unterschriebene Datenschutzerklärung erstochen worden.

Hier geht es zur Infostrecke: Gewalt gegen Jobcenter-Mitarbeiter

(APD)