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Neuss: Bürgermeister Napp räumt Fehler ein

Neuss : Bürgermeister Napp räumt Fehler ein

Der Neusser Bürgermeister Herbert Napp (CDU) hat Fehler bei einer Auftragsvergabe eingeräumt, Korruptionsvorwürfe aber zurückgewiesen.

Napp, einer der dienstältesten Bürgermeister Nordrhein-Westfalens, hat einer Anwaltskanzlei einen Auftrag erteilt, bei der seine Frau Partnerin ist. Dazu sei er berechtigt gewesen, sagte Napp. Das Rechnungsprüfungsamt hatte die Vergabe mit einem Volumen von 180 000 Euro kritisiert. Es sei gegen Vergabe- und Dokumentationsvorschriften verstoßen worden. Die SPD schaltete am Montag die Kommunalaufsicht ein. Der WDR hatte zuerst über die Vorwürfe berichtet.

Der Neusser Bürgermeister Herbert Napp (CDU) hat Fehler bei einer Auftragsvergabe eingeräumt, Korruptionsvorwürfe aber zurückgewiesen. Napp, einer der dienstältesten Bürgermeister Nordrhein-Westfalens, hatte einer Anwaltskanzlei einen Beratungsauftrag erteilt, bei der seine Frau Teilhaberin ist. Dazu sei er berechtigt gewesen, sagte Napp am Montag. Das Rechnungsprüfungsamt hatte die Vergabe mit einem Volumen von 180 000 Euro kritisiert. Es sei gegen Vergabe- und Dokumentationsvorschriften verstoßen worden.

Die Neusser SPD-Fraktion schaltete die Kommunalaufsicht ein. Es handele sich um einen klassischen Fall von Befangenheit. Napp hätte wegen des Interessenskonflikts nicht an der Vergabe mitwirken dürfen. Dies habe auch das Rechnungsprüfungsamt festgestellt.

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Angesichts der Zeitnot, es sei um die Ansiedlung eines Möbelhauses gegangen, habe der Auftrag ohne Ausschreibung vergeben werden dürfen, argumentierte Napp. Eine Kanzlei dürfe auch nicht von der Auftragsvergabe ausgeschlossen werden, nur weil seine Frau dort arbeite. Zu diesem Ergebnis sei auch das Rechnungsprüfungsamt gekommen.

Der Rechnungsprüfungsausschuss habe Fehler erkannt und Optimierungsbedarf gesehen, sagte Napp: "Das ist keine Lobeshymne auf den Bürgermeister und die Verwaltung." Mit Korruption habe dies aber nichts zu tun. Auch mit dem Begriff "Geschmäckle" könne er nichts anfangen, sagte Napp, der seit 1998 an der Spitze der rheinischen Großstadt steht.

Die Entscheidung hätte besser dokumentiert werden können, räumte der Bürgermeister ein. Der "entscheidende Fehler" sei auch das Fehlen einer zweiten Unterschrift unter der Vergabe. Damit werde der Anschein einer Verletzung des Vier-Augen-Prinzips erweckt. Dies sei aber nur einer Nachlässigkeit geschuldet. "Hier sind zweifellos Fehler passiert", sagte Napp.

Ein Sprecher der Düsseldorfer Staatsanwaltschaft sagte am Montag auf Anfrage, die Ermittler hätten die Medien-Berichterstattung verfolgt und ausgewertet. Zur Aufnahme von Ermittlungen habe dies nach vorläufigem Stand nicht geführt. Der WDR hatte den Prüfbericht Transparency Rheinland vorgelegt. Ein Sprecher der Anti-Korruptions-Organisation hatte erklärt, dass sich die Vorgänge zumindest in einer Grauzone bewegten.

Hier geht es zur Bilderstrecke: Neuss: Napp gibt Pressekonferenz nach Vorwürfen

(lnw)