Neuer Beigeordneter in der Nachbarstadt Arno Jansens Wahl in Grevenbroich und die Folgen für die SPD in Neuss
Neuss · Der Neusser Kommunalpolitiker wird Beigeordneter in Grevenbroich und gibt einige Ämter auf. Betroffen sind der Kreisvorstand und die Ratsfraktion, die jetzt einen neuen Vorsitzenden benötigt. Die Entscheidung Arno Jansens hat aber auch etwas mit der Landtagswahl 2027 zu tun.
Die SPD-Fraktion im Neusser Stadtrat muss sich nach einem neuen Vorsitzenden umschauen. Arno Jansen, seit acht Jahren im Amt, kündigte seinen Mitstreitern bei einer Klausurtagung am Wochenende in Wesel an, sich am 23. Januar nicht erneut zur Wahl zu stellen. Das überraschte niemanden wirklich, nachdem der Rat der Stadt Grevenbroich den Juristen Jansen am Donnerstag zum Beigeordneten gewählt hatte. Und der Fraktionsvorsitz ist nicht der einzige Punkt, der in diesem Zusammenhang zu klären ist.
So teilte Jansen fast unmittelbar nach seiner Wahl in den Grevenbroicher Verwaltungsvorstand dem SPD-Kreisvorsitzenden Daniel Rinkert MdB mit, in dem Moment sein Mandat als stellvertretender Kreisvorsitzender niederzulegen, in dem er seinen Job im Rathaus Grevenbroich antreten wird. Das wird der 15. Dezember sein. Da die Kreis-SPD ohnehin für Mitte 2023 einen Parteitag mit Wahlen plant ist denkbar, dass die Position bis dahin vakant bleibt. Zumal mit Christine Borggräfe und Carsten Müller zwei weitere stellvertretende Vorsitzende gewählt und im Amt sind.
Auch die Neusser SPD hatte vor, etwa zur Hälfte der Ratsperiode den Fraktionsvorstand neu zu wählen. Diese turnusmäßige Wahl wird nun etwas vorgezogen. Weitere Veränderungen in der Fraktion sind aber nicht zu erwarten, weil Jansen ein Ratsmandat behalten wird. Er habe seinen Wahlkreis in Weckhoven direkt geholt und fühle sich daher gegenüber den Wählern verpflichtet, sagt er, will zu nächsten Kommunalwahl im Herbst 2025 aber nicht mehr kandidieren.
Schon vor seiner beruflichen Neuorientierung in Richtung Grevenbroich hatte sich der Jansen entschieden, keinen dritten Anlauf zu versuchen, um das Neusser Landtagsmandat zu erringen. „Das ist auch so mit meiner Frau abgesprochen“, sagt er. Für 2027 können sich also nun andere Bewerber in Stellung bringen.
Weil zur Neuwahl des Fraktionsvorstandes nur Stadtverordnete stimmberechtigt und wählbar sind, kommen rein rechnerisch nur 18 Namen für die Jansen-Nachfolge in Frage. In Wahrheit ist der Kreis möglicher Bewerber deutlich kleiner. Verena Kiechle, die als stellvertretende Fraktionsvorsitzende infrage kommen kännte, lacht – darauf angesprochen – nur amüsiert. Michael Ziege, Heinrich Thiel und Nadine Baude, die ebenfalls zum Fraktionsvorstand gehören, halten sich bedeckt. Es wäre aber sicher keine Überraschung, wenn der Parteivorsitzende Sascha Karbowiak auch nach dem Fraktionsvorsitz greift.
