Neukirchen-Vluyn: SPD: Wir haben unser eigenes Sparkonzept

Neukirchen-Vluyn : SPD: Wir haben unser eigenes Sparkonzept

Die SPD-Fraktion hat sich gestern zur Konsolidierung des Neukirchen-Vluyner Haushaltes geäußert.

Damit reagieren die Sozialdemokraten auf die Einigung der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Grünen und FDP über ein Haushaltssicherungskonzept. Die drei Fraktionen hatten am Mittwoch die wichtigsten Punkte ihrer Einigung öffentlich gemacht und zugleich die SPD aufgefordert, "über ihren Schatten" zu springen und sich der Einigung anzuschließen.

Solche Sätze kommen bei den SPD-Mitgliedern nicht gut an. Schließlich habe man sich schon im Januar auf einer Wochenendklausur intensiv mit den Zahlen beschäftigt, erklärt die Ortsvorsitzende Elke Buttkereit. Und der Fraktionsvorsitzende Günter Zeller wehrt sich gegen das Zitat seines CDU-Kollegen Markus Nacke, die Einigung sei ein Zeichen gegen "parteipolitisches Kleinklein".

"Die SPD ist mit einem schlüssigen Gesamtkonzept angetreten", sagt Zeller. Wenn mit "Kleinklein" gemeint sei, "dass sich die SPD der Verschlechterung der Förderung von Vereinen, Kürzungen bei den Schulbudgets und der Schülerbeförderung im Bildungsbereich oder etwa bei den Seniorenveranstaltungen bei der DRK-Familienbildungsstätte, der Tafel oder der Kleiderbörse verweigere, hat die Lage gut erkannt". Fraktionsvize Jochen Gottke erklärte, die SPD zeige immerhin soziale Verantwortung und spottet über das "durch die CDU zu verantwortende ,Groß-groß' wie beim überzogenen und teuren Kombibau oder der neu geplanten 3-fach Großsporthalle."

Der in sich geschlossene Konsolidierungspakt der SPD-Fraktion ermögliche den Haushaltsausgleich bereits im Jahr 2020, "ohne auf die von der Verwaltung vorgeschlagenen massiven Steuererhöhungen zurückgreifen zu müssen", wird Gottke weiter zitiert.

Mehr zum Thema unter

www.spd-nv.de

(s-g)
Mehr von RP ONLINE