Neukirchen-Vluyn SPD-Fraktion fordert eine realistische Haushaltsplanung

Neukirchen-Vluyn · Zu einer "verbesserten und damit realistischeren Haushaltsplanung" ruft die SPD-Fraktion die Verwaltung und die anderen Fraktionen im Rat auf. Anlass sind die anstehenden Abstimmungen zu den Jahresabschlüssen 2010, 2011 und 2012 im Rat. Objektive Verletzungen von Haushalts-, Kassen- und Rechnungsführungsregeln lägen zwar nicht vor, teilte die SPD mit. Sie kritisiert aber, dass die Erträge zu niedrig und die Aufwendungen zu hoch angesetzt worden. "Hierdurch entstanden Differenzen zwischen Plan und tatsächlichem Ergebnis im mittleren siebenstelligen Bereich; am Ende waren die Haushaltsjahre 2010 bis 2012 anders als im Plan, ausgeglichen.

" Zudem sei "das für den Werterhalt des städtischen Vermögens wichtige Instrument der Instandhaltungs-Rückstellungen" kaum genutzt worden. Und: Die "unrealistischen Investitionsplanungen für Neu-, Modernisierungs- oder Erneuerungsmaßnahmen" hätten aufgrund von Personalmangel nicht umgesetzt werden können.

(RP)
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