Breitbandversorgung in Rheurdt Förderung für Gigabit-Ausbau

Rheurdt · Die Gemeinde Rheurdt plant einen Kooperationsvertrag mit dem Kreis Kleve, damit soll die Breitbandversorgung im Gemeindegebiet gefördert und vorangetrieben werden.

  Eine Flächendeckende Breitbandversorgung wird in Rheurdt angestrebt. Foto: Sina Schuldt/dpa

 Eine Flächendeckende Breitbandversorgung wird in Rheurdt angestrebt. Foto: Sina Schuldt/dpa

Foto: dpa/Sina Schuldt

Um die angestrebte flächendeckende Breitbandversorgung auf dem Gemeindegebiet zu vervollständigen, soll ein Kooperationsvertrag zwischen dem Kreis Kleve und der Gemeinde Rheurdt geschlossen werden. Diese Empfehlung an den Rat geht aus der letzten Sitzung des Hauptausschusses hervor.

Bereits mit Schreiben vom 15. Juli nahm die Landrätin Bezug zu dem Thema Gigabitausbau bzw. „Grau Flecken Förderung“ im Kreis Kleve. Demnach sei der Kreis bereit, das Gigabitprojekt im Sinne einer Bündelungsfunktion für alle Kommunen im Kreis Kleve durchzuführen. Hierzu zählt sowohl das Beantragen der Fördermittel des Bundes und Landes als auch – im Falle der Förderung – die nachfolgende Abwicklung und Umsetzung einschließlich der Durchführung des Vergabeverfahrens. Die Zustimmung des Kreistages hierzu wurde mit Beschluss vom 1. Juli bereits erteilt. Die Bereitschaft zur Durchführung steht unter dem Vorbehalt des Zustandekommens entsprechender Kooperationsverträge zwischen dem Kreis Kleve und den teilnehmenden Kommunen, in denen die Grundsätze der Zusammenarbeit näher geregelt werden sollen. Diese Vereinbarung sei zwingend erforderlich und müsse im Zeitpunkt der Antragstellung vorliegen. Grundlage wird eine Vereinbarung auf Basis des bewährten Kooperationsvertrages zum geförderten Breitbandausbau „Weiße Flecken“. Das erforderliche Markterkundungsverfahren, als erster Schritt der Antragstellung, wurde bereits durchgeführt und wird derzeit ausgewertet. Darüber hinaus habe der Kreis Kleve bereits eine Förderzusage des Bundes für die vollständige Förderung der Beratungsleistungen erhalten. Ein Vergabeverfahren zur Beauftragung eines Beratungsunternehmens läuft ebenfalls. Die Bewilligung der Förderanträge durch Bund und Land sei letztendlich von mehreren Faktoren abhängig, habe aber umso größere Aussichten auf Erfolg, je mehr Städte und Gemeinden des Kreises Kleve sich an diesem Projekt beteiligen, heißt es in der Beschlussvorlage. Die finanziellen Auswirkungen für die Gemeinde Rheurdt seien aktuell noch ungeklärt, weshalb zunächst, analog zum „Weiße-Flecken-Programm“, ein Eigenanteil in Höhe von 200.000 Euro veranschlagt wird.

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