Rheurdt Zeichen der Solidarität mit der Ukraine
Rheurdt · Die Gemeinde Rheurdt hisst am Freitag im Namen der „Mayors for Peace“ eine Flagge für den Frieden und gegen Atomwaffen. Es dürfe keinen Stillstand in der nuklearen Abrüstung geben, so Bürgermeister Dirk Ketelaers.
Ab dem kommenden Freitag, 8. Juli, wird vor dem Rheurdter Rathaus wieder die Flagge des weltweiten Bündnisses der Mayors for Peace wehen. Mehr als 500 Städte in Deutschland zeigen mit dieser Aktion in diesem Jahr ihre Solidarität mit der Ukraine und setzen sich für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen ein. Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar dieses Jahres seu die europäische Sicherheitsordnung zerstört worden. Die nuklearen Drohgebärden Russlands seien ein Tabubruch, und die atomare Bedrohung so präsent wie schon lange nicht mehr.
Vor diesem Hintergrund fand in Wien vom 21. bis 23. Juni die erste Vertragsstaatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrages statt. Der Vertrag war am 22. Januar 2021 in Kraft getreten. Deutschland hat an der UNO-Konferenz als Beobachter teilgenommen. Die Mayors for Peace waren mit zahlreichen Delegierten ebenfalls vertreten. Überlebende der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki – berichteten dabei über die beispiellose humanitäre Katastrophe, die der Einsatz dieser Massenvernichtungswaffen verursachte.
„Mehr als 12.700 Atomwaffen bedrohen die Menschheit. Ihr Einsatz würde eine humanitäre Katastrophe bedeuten und alles menschliche Leben auslöschen. Deshalb unterstützen die Mayors for Peace den Atomwaffenverbotsvertrag und setzen sich für den Beitritt weiterer Staaten zu dem Vertragswerk ein“, erläutert Bürgermeister Dirk Ketelaers. „Es darf keinen Stillstand in der nuklearen Abrüstung geben. In diesem Jahr ist die Hissung der Flagge auch Ausdruck unserer Solidarität mit der Ukraine“.
Am Flaggentag erinnern die Mayors for Peace an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte damals fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“
Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima, Takeshi Araki, gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8170 Städte gehören dem Netzwerk mittlerweile an, darunter mehr als 830 Städte in Deutschland. Rund 500 Städte in Deutschland beteiligen sich in diesem Jahr am Flaggentag.
