Politik in Rheurdt Rheurdter Beiräte möchten ihr „Schattendasein“ beenden
Rheurdt · Der WIR-Fraktionsvorsitzende Alf Bockheim möchte die Beiräte im Gemeinderat stärken. Im Frühjahr 2021 installiert, seien sie eine Möglichkeit für Bürger, sich in die Politik einzubringen. Allerdings würden sie bislang kaum wahrgenommen.
Alf Bockheim besucht regelmäßig Sitzungen der Rheurdter Beiräte. „Dort haben Bürger die Möglichkeit, ihre Belange einzubringen“, sagt der WIR-Fraktionschef. „Sich einzubringen, ist ein wichtiger Teil der Demokratie.“ Doch die meisten Rheurdter wüssten nichts von dieser Möglichkeit. „Die Beiräte und ihre Arbeit sind nicht im Bewusstsein der Bürger. Deshalb komen nur wenige zu den Sitzungen. Entsprechend gering ist der Einfluss der Beiräte.“
Die mangelnde Bekanntheit hängt wohl teilweise mit der Pandemie zusammen. Als sich die Gremien im Frühjahr 2021 gründeten, konnten Sitzungen nur online verfolgt oder später mit Tagestest besucht werden. Doch das ist Vergangenheit. Mittlerweile hat der Beirat für Klimaschutz sechsmal getagt, zweimal unter dem Grünen Oliver Schlageter-Kleine und viermal unter seiner Nachfolgerin Friederike Janitza. Thema war unter anderem, wie das Ökodorf Hauseigentümer dazu bewegen kann, Photovoltaikanlagen zu installieren, um darüber Strom zu gewinnen.
Fünfmal hat der Beirat für Inklusion getagt, der von Frank Hoffmann, Grüne, geleitet wird. Dieser Beirat diskutierte unter anderem darüber, bei Festen einen behinderten- und seniorengerechten Toilettenwagen aufzustellen. Das führte zu einer neuen Regelung. Mittlerweile erhalten Vereine einen Zuschuss von 120 Euro, wenn wie zum Beispiel beim Naturmarkt in Schaephuysen oder bei der Rheurdter Pfingstkirmes einen solchen Toilettenwagen aufstellen.
Mit dem Standort einer Pump Track hatte der Jugendbeirat (Vorsitzende: Barbara Wolter, SPD) ebenfalls ein konkretes Thema. Er tagt das nächste Mal am 19. Januar, im Michaelsturm. Wie Defizite durch die Pandemie bei Jugendlichen aufzuholen sind, ist diesmal Thema. Wenn das Spielplatzkonzept für den Ortsteil Rheurdt vorliegt, will der Jugendbeirat sich damit beschäftigen. Der Beirat für Digitalisierung (Leitung: Kay Ehrhardt, FDP) traf sich mittlerweile drei Mal. Zweimal traf sich der Beirat für Verkehr und Mobilität, dem Robert Peerenboom, CDU, vorsitzt. Der Beirat für Verkehr und Mobilität beschäftigte sich mit dem Mobilitätsgutachten für Rheurdt.
Am 17. Januar gibt es eine Online-Konferenz, bei der die Beiratsmitglieder und Bürgermeister Dirk Ketelaers darüber sprechen wollen, wie die Arbeit der Beiräte in der Gemeinde bekannter gemacht werden kann und wie mehr Bürger eingebunden werden können. „Leider fristen die Beiräte ein Schattendasein“, bedauert Alf Bockheim. „Im Ratsinformationssystem werden nur die Termine mit Sitzungsort und Beginn angegeben. Tagesordnungen oder Punkte, die diskutiert werden, sind nicht zu finden. Ebenso ist nicht angegeben, wer die Vorsitzende oder der Vorsitzende eines Beirats ist. Die Mitglieder sind nicht genannt, die einem Beirat angehören, anders als zum Beispiel bei den Ausschüssen. Entsprechend sind auch keine Protokolle von Sitzungen abgelegt. Das wäre anders, wenn sie bekannter wären, stärker im Bewusstsein. Sie sind wichtig für das demokratische Miteinander.“
Die nächsten Beiratssitzungen: Beirat für Inklusion, 19 Januar, 19 Uhr im Michaelsturm. Beirat für Inklusion, 29. März, 18 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal.
