Besuch im Bundestag Eine Reise ins politische Berlin
Berlin/Neukirchen-Vluyn · Eine Gruppe von 41 Personen aus Krefeld, Moers und Neukirchen-Vluyn besuchte die Bundeshauptstadt, eingeladen vom Bundespresseamt, um die Arbeit des Parlaments und der Bundesregierung kennenzulernen.
„Am Anfang wurde ich gefragt, ob ich zwei oder drei Fahrten nach Berlin begleiten könnte“, erzählt Klaus Plonka. „Inzwischen sind es einige mehr geworden und immer wieder waren sie spannend.“ Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden jeweils von der Bundestagsabgeordneten Kerstin Radomski eingeladen. „Ziel der Fahrten ist es, die Arbeit des Parlaments und der Bundesregierung transparent zu machen“, sagt Klaus Plonka. „Sie sind wichtig für die Demokratie. Eingeladen sind vor allem Menschen, die sich gesellschaftlich engagieren und politisch interessieren.“ Als Mitglied des Haushaltsausschusses kann Kerstin Radomski zu vier Fahrten im Jahr einladen, die das Presseamt der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland organsiert.
Von den diesmal 41 Teilnehmerinnen und Teilnehmern gehörten mehrere den Maltesern Krefeld an. Auch Aktive des Grafschafter Geschichtsverein Moers waren dabei, die unter anderem am Schacht IV Führungen zum Steinkohlenbergbau anbieten. Außerdem nahmen Personen aus ganz unterschiedlichen Bereichen teil, zum Beispiel Kultur oder Soziales. Die Berlinreisen dauern vier Tage. Der erste Tag ist Anreisetag, der letzte Abreisetag. Am ersten Tag treffen sich die Teilnehmer an einem Sonntagmorgen im Duisburger Hauptbahnhof. Mit dem Zug geht es in die Bundeshauptstadt, während sich die Teilnehmer kennen lernen. Am späten Nachmittag checken sie in einem Hotel ein. Die Berlinfahrten sind aus unterschiedlichen Bausteinen aufgebaut und werden vom Bundespresseamt konzipiert. Am zweiten und dritten Tag besuchen die Teilnehmer meistens zwei Bundesministerien. Diesmal war es nur ein Ministerium: das Bundesministerium für Arbeit und Soziales von Minister Hubertus Heil.
Dort erfuhren die Teilnehmer in einem engagierten Vortrag, welchen Weg ein Gesetz vom ersten Entwurf über die Anhörungen im Parlament bis zur Verabschiedung nimmt, bis es nach acht bis zehn Monaten im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wird. Genau wurde das geplante Bürgergeld erläutert. Bei einer Berlinfahrt schauen sich die Teilnehmer außerdem ein bis zwei Gedenkstätten an. Diesmal besuchten sie die Gedenkstätte für Gefangene der DDR-Staatssicherheit in Höhenschönhausen im Nordosten der Bundeshauptstadt. Ferner ließen sie sich die Dauerausstellung im „Tränenpalast“ am einstigen West-Ost-Übergang an der Friedrichstraße zeigen. Bei zwei Stadtrundfahrten erfuhren sie neben der Stadtgeschichte viel über das politische Berlin, zum Beispiel über das Bundeskanzleramt, den Ministerien und den Ländervertretungen.
Höhepunkt einer Berlinreise ist immer der Besuch des Bundestages. Diesmal besuchten die Teilnehmer eine Bundestagsdebatte zur Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2023. Bei der Debatte, die von Kerstin Radomski als Mitglied des Haushaltsauschusses in der ersten Reihe verfolgt wurde, wurden auch zwei Themen angesprochen, die den Niederrhein betreffen. Zum einen war es der geförderte Wohnungsbau, für den zukünftig mehr auf nachwachsende Rohstoffe und Recyclingmaterial zurückzugreifen sei. Zum anderen war es das Vorhaben der Bundesregierung, bei Sportstätten nicht nur Neubauvorhaben zu fördern, sondern auch die Sanierung von Anlagen aus den 1960er und 1970er Jahren.
Nachdem die Teilnehmer die Bundestagssitzung im Reichstagsgebäude besichtigt hatten, bekamen sie von Kerstin Radomski das Paul-Löbe-Haus gezeigt, in dem die Arbeit des Parlaments in den Ausschüssen stattfindet, inklusive der Räume der CDU/CSU-Fraktion. Die Außenkuppel des Bundesstages konnte während dieser Berlin-Reise nicht besichtigt werden. So entfiel auch das sonst obligatorisch Foto mit der Reichstagskuppel im Hintergrund. Dafür wurde ein Bild im Paul-Löbe-Haus geschossen.
