Pläne für Rheurdt Ende Mai soll Ratsarbeit neu starten
Rheurdt · Bis dahin fallen die Sitzungen der Ausschüsse aus. Danach sollen sie in größeren Räumen tagen, damit Abstände gewahrt werden können. Das Foyer der Martinusgrundschule wäre ein denkbarer Tagungsort.
Rheurdts Bürgermeister Klaus Kleinenkuhnen will die Arbeit von Ausschüssen und Rat, die seit der Kontaktsperre vom 23. März fast vollständig eingestellt wurde, langsam wieder aktivieren. „Die Sitzungen dienen der Aufrechterhaltung der Politik“, sagt er. Sie sollen am 25. Mai starten – neu starten, denn die Arbeit, heißt es, werde eine andere sein als vor der Corona-Zeit.
Der Rat soll demnach um 18 Uhr im Foyer der Martinusgrundschule am Meistersweg tagen, wo er bereits stattfand, als der Ratssaal im Rathaus renoviert wurde. „Wir wollen das Risiko so gering wie möglich halten“, erläutert Klaus Kleinenkuhnen. „Dort ist mehr Platz vorhanden und Abstände lassen sich besser einhalten.“ Der Bürgermeister will den Rat mit allen Ratsfrauen und Ratsherren einberufen. „Alle zu beteiligen, ist der beste Weg“, sagt er.
Schwierig sei es, diesen Weg zu gehen, wenn mehrere Ratsmitglieder das Risikopotential als zu hoch ansähen, absagten und damit die Mehrheitsverhältnisse im Rat verändern würden. Dann, heißt es, wäre der Rat in verkleinerter Form einzuberufen, faktisch in der Größe des Hauptausschusses.
Dieser Weg, dass der Hauptausschuss die Aufgaben des Rates für eine begrenzte Zeit übernimmt, ist seit dem 14. April, dem Dienstag nach Ostern, in Nordrhein-Westfalen möglich, nachdem Paragraph 60, Absatz 1 der Gemeindeordnung NRW in Verbindung mit Paragraph 11 des Infektionsschutz- und Befugnisgesetzes Nordrhein-Westfalen geändert wurde.
Ab Anfang Juni sollen auch die Ausschüsse wieder zusammenkommen, die im April und Mai ausfallen. Das wäre im Foyer der Martinusgrundschule denkbar. „Über den Ort ist mit den Fraktionsvorsitzenden zu sprechen“, sagt Klaus Kleinenkuhnen. „Er steht noch nicht fest. Dabei bleibt die gesamte Entwicklung abzuwarten.“ Für den 22. Juni sei die übernächste Ratssitzung terminiert, mit der die Legislaturperiode abschlösse. Die neue würde erst am 2. November beginnen, wenn sich nach der Kommunalwahl am 13. September der Rat neu konstituiert.
Parallel zum Rat und seinen Ausschüssen suchen die Fraktionen neue Räume. Die SPD wolle zukünftig zu ihren Fraktionssitzungen in den Ratssaal einladen, berichtet der Bürgermeister. Die Fraktionen der CDU, der Grünen und der FDP seien gerade auf der Suche. Themen für die nächsten Sitzungen sieht der Bürgermeister viele, vor allem die Entwicklung des Burgerparks, des Marktplatzes oder der möglichen Ökosiedlung zwischen Kirchstraße und Bahnstraße.
