Nettetal: Zollamt Schwanenhaus soll Zusatzaufgaben erhalten

Nettetal: Zollamt Schwanenhaus soll Zusatzaufgaben erhalten

Es geht um Warensendungen von außerhalb der EU.

Das Zollamt Schwanenhaus in Leuth wird möglicherweise demnächst mit Dienstleistungen unmittelbar für die Bürger aufgewertet. Ein Sprecher des Hauptzollamtes Krefeld bestätigte, es gebe Überlegungen, am Schwanenhaus ein sogenanntes Post-Zollamt einzurichten.

Sendungen aus einem Staat außerhalb der Europäischen Union müssen grundsätzlich zollamtlich behandelt werden. Das wird gerne vergessen, seitdem die innereuropäischen Grenzen sich vor über 20 Jahren öffneten. Sendungen von außerhalb der EU werden in den Post-Zollämtern behandelt. In der Regel erhält der Empfänger den Hinweis, dass für ihn eine Sendung vorliegt, verbunden mit der Bitte, beispielsweise das Paket im Post-Zollamt abzuholen. Dort muss es unter den Augen der Zollbeamten geöffnet werden. Der Zoll prüft dann, ob für die Sendung Zölle oder Steuern zu zahlen sind und wie weiter zu verfahren ist. Dies hängt von der Art und dem Wert der Ware ab. Bestimmte Waren dürfen Empfänger sich nur unter besonderen Voraussetzungen zuschicken lassen, zum Beispiel nur nach einer vorab beantragten Genehmigung. Es gibt aber auch stark eingeschränkten oder gar verbotenen Warenverkehr. So gelten für konkrete Herkunftsländer Einschränkungen oder strikte Verbote aus außen- und sicherheitspolitische Erwägungen. Einschränkungen für Waren gehen häufig zurück auf Festlegungen im Außenwirtschaftsrecht sowie im Verfassungs-, Umwelt-, Kinder- und Jugendschutz oder im gewerblichen Rechtsschutz.

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Bisher müssen Sendungen von außerhalb der EU im Post-Zollamt in Mönchengladbach abgeholt werden. Das Hauptzollamt Krefeld möchte eine bürgerfreundlichere Lösung anbieten und Empfängern im Raum Nettetal den Weg verkürzen. Die Entscheidung darüber, ob eine solche Stelle im Zollamt Schwanenhaus eingerichtet wird, ist noch nicht gefallen. Unter anderem müsse die Wirtschaftlichkeit vor dem Hintergrund angemessenere Öffnungszeiten geprüft werden.

(RP)
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