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SPD-Ortsverband Nettetal berät über die Zukunft der Partei

Nettetal : SPD-Ortsverband berät über die Zukunft der Partei

Nettetals Sozialdemokraten sind unzufrieden mit der SPD in Berlin. Nach dem Sommer geht es um die Kommunalwahl 2020.

Wie geht es weiter mit der bisher stolzen Volkspartei SPD? Auf diese Frage wollte Tanja Jansen mit den Mitgliedern eine Antwort suchen – 20 kamen in die Breyeller Gaststätte „Hahnestroat“ und hörten von ihrer Vorsitzenden die jüngste Hiobsbotschaft, nach der die SPD in Umfragen bundesweit nur noch bei elf Prozent liege. Ein Rezept für einen Wiederaufschwung hatte sie allerdings nicht parat, zumal sie einräumte, nicht auf dem Stand der Diskussion in der Partei zu sein, weil sie acht Tage lang in Spanien Urlaub gemacht hatte.

Dass die Partei- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles nach dem desaströsen Ergebnis bei der Europawahl „das Handtuch geschmissen hat“, habe sie nicht erwartet, sagte Renate Dyck, doch räumte die Fraktionsvorsitzende im Nettetaler Stadtrat im gleichen Atemzug ein, es sei falsch gewesen, dass Nahles nach der Schulz-Niederlage bei der Bundestagswahl nach beiden Ämtern gegriffen habe. Die Arbeit der SPD in der großen Koalition fand Reiner Engbrocks (Kaldenkirchen) durchaus beachtenswert, doch „wir werden in der Bevölkerung nicht wahrgenommen“. Johannes Dückers (Hinsbeck) haderte mit den deutschen Waffenverkäufen an Krieg führende Staaten, denn „die Leute glauben uns nicht mehr“, weil die SPD im Wahlkampf das Gegenteil versprochen habe.

Mit dem Umgang der SPD-Spitzenleute war der stellvertretende Landrat Hans Kettler nicht zufrieden: „Wir haben den Schulz ins Messer laufen lassen.“ Auch kritisierte er, dass nach jeder Wahl eine umfassende Analyse versprochen werde, doch „es passiert nichts“. Die Leute säßen ja alle wieder im Landtag. Und dazu erzählte Dyck, dass ihr am Landtagswahlabend der sprichwörtliche Kragen platzte, als sie beim Auszählen der Stimmen die Nachricht hörte, die bisherige Ministerpräsidentin Hannelore Kraft lege ihre Ämter nieder: „Sie zieht sich zurück wie eine beleidigte Schönheitskönigin. Solch ein Verhalten kann ich nicht akzeptieren.“

Wie soll es mit der SPD weitergehen? „Raus aus der GroKo, wir können uns nur in der Opposition regenerieren“, riet der stellvertretende Juso-Vorsitzende Mike Rose. Damit mochte sich Dyck nicht anfreunden: „Wir haben einen Mitgliederentscheid für die große Koalition, wir haben einen Vertrag geschlossen, und wir werden im Herbst 2019 alles überprüfen“, hielt sie entgegen. Nicht weiter diskutiert wurde Roses Vorwurf, dass Juso-Vorschläge in der Partei gleich niedergemacht würden – wie die Anregung des Juso-Bundesvorsitzenden Kevin Kühnert, große Firmen auch mal zu enteignen.

Beim Blick nach vorn fand Dyck eine Doppelspitze beim SPD-Vorsitz „ganz in Ordnung“. Um künftig beim Wähler zu punkten, „braucht die SPD keinen Katalog von 60 Seiten“, riet Kettler, „sondern ein Sechs- bis Acht-Punkte-Programm“; gegenwärtig laufe die SPD den Grünen hinterher. Das habe sie aber nicht nötig, argumentierte Ralf Hussag: „Wir sind breit aufgestellt, die Grünen haben nur ihr Klima und suchen jetzt nach Antworten in der Sozialpolitik.“

Mit einem Programm für die Kommunalwahl 2020 will sich die SPD nach der Sommerpause befassen. Für die SPD-Zukunft schöpft Jansen Hoffnung: „Auch Fußballfans halten bei einem Abstieg durch.“

(mm)