Nettetal: SPD: Bürgermeister hätte Rat früher informieren müssen

Nettetal : SPD: Bürgermeister hätte Rat früher informieren müssen

In einer E-Mail an den Bürgermeister hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Renate Dyck Kritik am Verhalten von Christian Wagner (CDU) geäußert.

(emy) Sie habe aus der Rheinischen Post erfahren, dass die Kommunalaufsicht die Beschwerde der WIN-Fraktion zur Ernennung des neuen Ersten Beigeordneten Michael Rauterkus abgewiesen hat, berichtet sie. CDU-Stadtverband-Vorsitzender Marcus Optendrenk hatte diese Information beim Neujahrsempfang der CDU am Sonntag verkündet; nicht wie am Dienstag irrtümlich berichtet, der Bürgermeister. Wagner hätte zuvor die Ratsmitglieder informieren müssen, fordert Dyck und fragt Wagner: „Gilt Ihre Loyalität in erster Linie Ihrer Partei, der CDU, und informieren Sie die anderen Fraktionen dann, wenn Sie in ,Ihrer Fraktion‘ grünes Licht für die Weitergabe bekommen haben?“

„Das war nicht beabsichtigt“, sagt Wagner und spricht von einem „nicht Durchdenken des Vorgehens“. Er selbst habe die Nachricht am Freitag beim „Rausgehen ins Wochenende“ gelesen. Am Samstagabend habe er Rauterkus die Urkunde übergeben. Die Mitteilung dazu an den Ältestenrat und die stellvertretenden Bürgermeister habe am Montag rausgehen sollen. Der Inhalt sei sensibel, „es war uns wichtig, das nicht Hals über Kopf zu machen“, so Wagner. Letztlich informierte er die Fraktionen am Sonntagabend nach dem Empfang. Optendrenk hatte nach eigener Aussage von Rauterkus, den er zu dem Termin eingeladen hatte, von der Entscheidung der Kommunalaufsicht erfahren. „Weil er die Urkunde überreicht bekommen hatte, sah ich mich nicht gehindert, es der Öffentlichkeit mitzuteilen“, sagt Optendrenk.

WIN hatte Beschwerde gegen die Ernennung eingelegt, weil sie Unregelmäßigkeiten im Auswahlverfahren beklagt.

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