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Nettetal: Schluss mit Nettigkeiten

Nettetal : Schluss mit Nettigkeiten

Vandalismus, Raserei in Ortschaften, wildes Parken, Glasscherben auf Spielplätzen, beschmierte Wände und Unrat, wohin man schaut: Die Stadt schlägt eine härtere Gangart mit Strafen gegen grassierende Unordnung ein.

Man kann sich ja des Eindrucks nicht erwehren, dass der Mensch mit dem Einsteigen in ein Auto häufig zum Ferkel wird. Im abgeschlossenen System seines Wagens macht es ihm nichts aus, jeden Unrat, der ihm gerade quer kommt, aus dem Fenster zu werfen. Zu bewundern ist das Ergebnis an Autobahnen und vor allem an Ausfahrten. Aber auch sonst ist der Ferkelgrad unter manchen Mitmenschen beträchtlich hoch.

Die Stadt hat lange mit mahnenden Worten und der Installation von "Ordnungspatenschaften" versucht, etwas unordentlichere Bürger anzuhalten, ihr Verhalten zu ändern. Genutzt hat es so gut wie nichts. An Wertstoffstationen türmt sich Müll, als gebe es keine Ratten mehr. Grünflächen sind übersät mit Unrat aller Art. Wände werden beschmiert und angepinkelt, Blumen abgerissen, Spielplätze sind von zerbrochenem Glas übersät und das Stadtbild wird von mehr oder minder geschmacklosen Werbeplakaten überflutet.

Strafrechtlich vorgehen

Die Fraktionen im Stadtrat haben jetzt keine Lust mehr auf Nettigkeiten gegenüber Unbelehrbaren. Im Ausschuss für Öffentliche Sicherheit und Ordnung forderten sie die Verwaltung auf, eine deutlich härtere Gangart einzuschlagen. So sollen Verwarn- und Bußgelder so angehoben werden, dass sie ihre Wirkung nicht länger verfehlen. Besonders sauer aufgestoßen ist den Politikern, dass Mitarbeiter der Stadtverwaltung mehrfach schon massiv bedroht wurden, wenn sie unordentliche Menschen aufforderten, sich anders zu verhalten. Er erwarte, dass jede Drohung gegen Ordnungskräfte künftig ausnahmslos strafrechtlich verfolgt wird, verlangt der Ausschuss.

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"Es fehlt bisher einfach die Verbindlichkeit der Maßnahmen, die wir hier beschlossen haben", klagte Horst Fänger (CDU). Prävention solle zwar weiter betrieben werden, aber die Stadt müsse auch deutlich zeigen, dass sie ihre Ankündigungen wirksam durchsetze, verlangte SPD-Sprecher Arno Melchert. Alle Fraktionen fordern viel mehr Kontrollen und vor allem die kurzfristige Umsetzung von Maßnahmen, die nicht lange vorbereitet werden müssten.

Konkret prüfen wird die Verwaltung im Auftrag der Politik ein generelles oder begrenztes Glasverbot in der Öffentlichkeit. Gegen wildes Plakatieren soll ebenfalls konsequent vorgegangen werden, das Aufhängen von Werbeplakaten soll festen Regeln unterworfen werden. Auch hier fordert die CDU ein konsequentes Durchgreifen der Verwaltung bei Verstößen, "und zwar ohne Ausnahme", unterstrich Fänger. Auch Hundesteuermarken werden wohl wieder eingeführt.

(RP)