Nettetal Weiter Wirbel um Hallensanierung
Nettetal · Die WIN-Fraktion attackiert den CDU-Fraktionsvorsitzenden Jürgen Boyxen.
(hb) Das Interview mit Jürgen Boyxen will die WIN-Fraktion nicht unkommentiert stehen lassen. Hajo Siemes nennt es in seiner Pressemitteilung „eine Ansammlung von Unkenntnis, fehlendem Demokratieverständnis und Stimmungsmache“. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens wollten laut Siemes offensichtlich einen Ratsbeschluss kassieren. Sie hielten ihn für falsch und für Steuerverschwendung. Das sei eine Bewertung der Initiatoren, deren Zulässigkeit im Rahmen der Meinungsfreiheit unstrittig sei. Zur Zeit befinde man sich in der Phase des Bürgerbegehrens und nicht des Bürgerentscheids. Die Verwaltung erstellt eine Kostenschätzung, die in die Unterschriftenliste eingebaut werden müsse. Dann könnten Unterschriften gesammelt werden. Bei einem Quorum von etwa 2400 Unterschriften befasse sich der Rat damit. Der Rat könne das Bürgerbegehren annehmen oder verwerfen. Dann komme es zum Bürgerentscheid.
Boyxens Satz, „Der Abriss erfordert einen siebenstelligen Betrag“, ist für Siemes unwahr. Die letzte dem Rat vorliegende Erkenntnisquelle zu den Abrisskosten sei das Gutachten von Partnerschaft Deutschland vom 9. Januar 2017. Dort würden die Abrisskosten auf 400.000 Euro geschätzt. Das Gutachten sei eine der wesentlichen Grundlagen für die Entscheidung zur Sanierung der Jaeger-Halle im Februar/März 2017 gewesen. Es sei zu dem Ergebnis gekommen, dass die Sanierung die wirtschaftlichste Variante sei. Es berücksichtige, dass die Halle mit einer Nutzungsdauer von 20 Jahren betrieben werde. Siemes sieht hier den „Hasen im Pfeffer“ liegen. Jeder wisse, dass öffentliche Bauten mit einer Nutzungsdauer von 60 Jahren kalkuliert würden. „Die 20 Jahre Nutzungsdauer wären ein Zugeständnis des Gutachters an die Verwaltung. Ansonsten hätte die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung wie die Nutzwertanalyse zugunsten eines Neubaus gesprochen, was aber nicht das gewünschte Ergebnis gewesen wäre.“ Die Sanierung der Halle werde immer wieder von den Befürwortern als wirtschaftlich beste Lösung dargestellt. „Das war sie nie und wird es nie sein“, so Siemes. WIN wolle nicht nur die Sanierungskosten, sondern auch den Zuschussbedarf pro Ticket betrachten. In 2018 habe der Zuschuss 36 Euro pro Karten betragen, im Haushalt 2020 werde er auf 65 Euro geschätzt. Auch die Ticketpreise würden somit steigen.
