Nettetal Neues Fünkchen Hoffnung
Nettetal · Auch der Haushaltsentwurf für 2013 ist defizitär. Doch bereits ab 2016 könnte Nettetals Etat erstmals seit langer Zeit aus sich selbst heraus ausgeglichen sein. Der Bürgermeister warnt vor neuen Ideen für Investitionen.
Christian Wagner sieht einen winzigen Lichtstrahl am Ende eines langen Tunnels. Im Jahr 2016 könnte es erstmals nach vielen Jahren wieder einmal einen aus sich heraus ausgeglichenen Haushalt geben. Der Bürgermeister und Kämmerer Norbert Müller gehen allerdings sehr behutsam mit einer solchen Prognose um. Zu oft schon haben Turbulenzen auf globalen Märkten solche Berechnungen auf den Kopf gestellt.
Ungewöhnlich früh, nämlich vor der Sommerpause, legte Wagner den Politikern den Entwurf zum Haushalt 2013 vor. Damit gibt es jetzt nicht nur in der Stadtbücherei einen Sommer-Leseclub, sondern auch im Rat. Ob der allerdings für Fleißarbeit in den Ferien belohnt wird, bleibt abzuwarten. Denn der früh eingebrachte Entwurf enthält viele unkalkulierbare Risiken. So gibt es nicht einmal für dieses Jahr verlässliche Daten vom Land, und wie sich die Gemeindefinanzierung von Düsseldorf aus im kommenden Jahr darstellt, kann auch nur grob geraten werden.
Drei Schlagworte
Im Entwurf klafft zurzeit zwischen Einnahmen und Ausgaben (neu heißt das jetzt Ertrag und Aufwand) eine Lücke von etwa 2,75 Millionen Euro. 80,8 Millionen Euro will die Stadt im kommenden Jahr ausgeben. Dabei orientiert sich Wagner an den Leitlinien 2015+, die mit einigen engagierten Bürgern und institutionellen Vertretern erarbeitet wurden. Mehr Spielraum für Aufwendungen will der Bürgermeister nicht einräumen. Und da Wagner programmatische Schlagworte liebt, liefert er dazu gleich drei für das, was diesen Haushalt prägen soll: Lebensqualität erhalten, Wirtschaftskraft stärken und Chancen für Kinder, Jugendliche und Familien verbessern — alles nachzulesen in den Leitzielen 2015+.
Gibt Wagners rechter Fuß auf diesen Wegen leicht Gas, so steht der andere gleichzeitig für weitere Vorhaben fest auf der Bremse. Die Stadt soll leisten, was sie sich leisten kann. Der Politik versprach er weniger Gestaltungs- als Steuerungsmöglichkeiten. Sie muss auskommen mit dem, was die Verwaltung ihr bietet.
Entscheidend wird sein, so stellt es jedenfalls Wagner dar, wie Nettetal durch das laufende Jahr kommt. Das Stadtentwicklungskonzept, das die Politik in Auftrag gegeben hat, muss zeigen, ob Lebensqualität in der Stadt erhalten werden kann. Mit großen Anstrengungen verbunden ist die Wirtschaftsförderung, die nicht nur Venete vermarkten, sondern den endgültigen Zusammenbruch industrieller Arbeitsplätze ausgleichen muss. Wagner orienitiert sich ausdrücklich nach Venlo, weil Nettetal von den Überschwappeffekten des Wirtschaftsraums Düsseldorf viel zu weit entfernt ist.
Das Thema Kinder, Jugend und Familie dürfte besonders heikel werden. Die heftige Verteuerung des Jugendamtes, bei der keinen Bürger interessiert, wer dafür die Schuld trägt, wird die schwerste Hypothek sein. Erste Antworten sollten die Fraktionen geben, die diese Einrichtung so vehement und gegen alle Warnungen durchgeboxt haben.
